ArchivDeutsches Ärzteblatt49/2006Umfassende Aufklärung über HIV-Infektionen

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Umfassende Aufklärung über HIV-Infektionen

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LNSLNS Ärzte sind verpflichtet, einen Patienten, der zahlreiche Bluttransfusionen erhalten hat, auf die Möglichkeit einer HIV-Infektion hinzuweisen und ihm zu einem entsprechenden Test zu raten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.
Im zu beurteilenden Fall hatte sich nicht nur der Patient, der 1985 nach einem Motorradunfall mehrere aus Blutspenden hergestellte Produkte erhalten hatte, mit dem HI-Virus infiziert, sondern über ihn auch seine spätere Ehefrau. Sie verlangte vom beklagten Krankenhaus deshalb ein angemessenes Schmerzensgeld.
Nach Auffassung des BGH war 1985 allerdings nicht davon auszugehen, dass Fachkreise bereits sichere Kenntnis darüber hatten, dass HIV-Infektionen auch transfusionsassoziiert auftreten können. Angesichts der erheblichen Beeinträchtigungen, die mit einer HIV-Infektion beziehungsweise Aids-Erkrankung einhergehen, war allerdings schon aus der ernsthaften Möglichkeit einer Gefahr eine Aufklärungspflicht herzuleiten.
Ist diese Aufklärung – wie im vorliegenden Fall wegen der Notfallbehandlung – nicht möglich, wandelt sich die Verpflichtung in eine nachträgliche Sicherungsaufklärung um, die auch Gefährdungen für im Zeitpunkt der Behandlung noch unbekannte Partner umfasst.
Die Ärzte hätten den Patienten deshalb während einer seiner zahlreichen stationären Behandlungen durch einen Hinweis zu einem HIV-Test veranlassen und so die Gefahr einer Verbreitung von Infektion und Schäden verringern können. (Urteil vom 14. Juni 2005, Az.: VI ZR 179/04) Be
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