ArchivDeutsches Ärzteblatt PP12/2006Ostabschlag aufgehoben: Gleiche Gebühren in Ost und West

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Ostabschlag aufgehoben: Gleiche Gebühren in Ost und West

PP 5, Ausgabe Dezember 2006, Seite 533

Rieser, Sabine

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Foto: Klaus Rose
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Mit Inkrafttreten des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes zum 1. Januar 2007 gehört zugleich der sogenannte Gebührenabschlag Ost für Ärzte und Psychologische Psychotherapeuten der Vergangenheit an. Sie können dann alle Leistungen ihrer Amtlichen Gebührenordnungen in den neuen Ländern und Ostberlin zu 100 Prozent berechnen. Dies gilt ebenso für Zahnärzte und Hebammen.
Mit der Aufhebung der entsprechenden Verordnung widersetzt sich der Bundestag Wünschen des Bundesrates. Dieser hatte vorgeschlagen, aus Kostengründen die vollständige Aufhebung des Ostabschlags erst für 2010 vorzusehen. Bund, Ländern und Gemeinden entstehen nun voraussichtlich zusätzliche Kosten in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro jährlich, der privaten Kran­ken­ver­siche­rung etwa 15 Millionen Euro Mehrausgaben. Die Kran­ken­ver­siche­rungen werden für freiberuflich tätige Hebammen schätzungsweise 3,8 Millionen Euro mehr ausgeben müssen.
Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Freien Berufe, Arno Metzler, lobte den Entschluss, verwies jedoch darauf, dass nach wie vor nicht alle Freiberufler in Ost und West gleiche Honoare erhalten: „Wir dürfen nicht vergessen, dass Tierärzte und Physiotherapeuten im Osten immer noch von einem Gebührenabschlag betroffen sind.“ Rie
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