ArchivDeutsches Ärzteblatt50/2006Mitteilungen: Zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Mitteilungen: Zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V

Dtsch Arztebl 2006; 103(50): A-3425 / B-2981

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LNSLNS Der Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V hat in seiner 120. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. Januar 2007 beschlossen.

Es handelt sich hierbei um die Anpassung des Anhangs 2 zum Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V an den durch das Deutsche Institut für medizinische Information und Dokumentation (DIMDI) im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) herausgegebenen Operationenschlüssel Version 2007.
Die operativen Prozeduren (OPS) im Anhang 2 zum EBM wurden durch die Vertragspartner auf den OPS Version 2007 übergeleitet und treten zum 1. Januar 2007 in Kraft. Grundlage waren die vom DIMDI bereitgestellten Überleitungstabellen der OPS Version 2006 auf die OPS Version 2007.
Die Aufnahme neuer Codes für intraokulare Eingriffe zum
1. Januar 2007 machte die Einführung eines weiteren Kennzeichens „A“ an den Kategorien erforderlich. Intraokulare Eingriffe, deren Kategorie nun mit einem „A“ gekennzeichnet ist, sind nur dann berechnungsfähig, wenn eine medizinische Begründung zur Implantation einer Sonderform der Intraokularlinse und eine Genehmigung der zuständigen Krankenkasse vorliegt.
Des Weiteren wurde eine Protokollnotiz zu den Eingriffen an der Wirbelsäule und an der Bandscheibe vereinbart.

Protokollnotiz:
Die Vertragspartner stimmen darin überein, für minimalinvasive Eingriffe an der Wirbelsäule und an der Bandscheibe eine Vereinbarung zur Qualitätssicherung gemäß § 135 Abs. 2 SGB V zu erarbeiten. !
Hinweis:
Die Bekanntmachung des Beschlusses gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) erfolgt in dieser Ausgabe des Deutschen Ärzteblattes. Der an den OPS Version 2007 angepasste Anhang 2 zum EBM, der mit Wirkung zum 1. Januar 2007 in Kraft tritt (Anlage 1 des Beschlusses des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 120. Sitzung), wird auf CD-ROM in dieser Ausgabe des Ärzteblattes bekannt gegeben.
- Datei 1:
Vollständiger Anhang 2, Stand 1. Januar 2007 mit allen beschlossenen Änderungen.
Ergänzende Materialien zu den durchgeführten Änderungen durch die OPS-Version im Einzelnen werden ebenfalls mit beigelegter CD-ROM bekannt gegeben.
- Datei 2:
Neue OPS-Codes für den Anhang 2 zum EBM.
- Datei 3:
Streichungen von OPS-Codes – und damit Streichung der Zuordnung dieser OPS-Codes zu Leistungen des Kapitels 31 – aus dem Anhang 2 zum EBM.

Die genannten Beschlüsse und Änderungen sind auf der beigelegten CD-ROM in Form von pdf-Dateien abgespeichert. Zum Öffnen dieser pdf-Dateien kann das ebenfalls auf der beiliegenden CD-ROM befindliche Programm „Adobe® Acrobat® Reader® 7.08“ verwendet werden.

Auf Wunsch wird den Vertragsärzten und Psychotherapeuten von der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung ein Ausdruck der o. g. Schlüssel zur Verfügung gestellt.

Vorbehalt:
Das Unterschriftsverfahren zur Beschlussfassung der 120. Sitzung des Bewertungsausschusses ist eingeleitet. Die Bekanntmachung erfolgt somit unter dem Vorbehalt der endgültigen Unterzeichnung durch alle Vertragspartner sowie gemäß § 87 Abs. 6 Satz 1 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG).
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