ArchivDeutsches Ärzteblatt50/2006Bekanntmachungen: Beschluss zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 120. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) mit Wirkung zum 1. Januar 2007

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Bekanntmachungen: Beschluss zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 120. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) mit Wirkung zum 1. Januar 2007

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LNSLNS 1. Anpassung des Anhangs 2 zum Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V an den Operationenschlüssel Version 2007.
Der Anhang 2 zum Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner derzeit gültigen Fassung wird mit Ablauf des 31. Dezember 2006 außer Kraft gesetzt. An seiner Stelle tritt der an den Operationenschlüssel Version 2007 angepasste Anhang 2 zum Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V mit Wirkung zum 1. Januar 2007 in Kraft (Anlage 1).

2. Aufnahme einer weiteren Anmerkung in der Präambel 2.1 Nr. 17 zu Anhang 2 (Zuordnung der operativen Prozeduren nach § 295 SGB V [OPS] zu den Leistungen des Kapitels 31)
Intraokulare Eingriffe, deren Kategorie mit einem „A“ gekennzeichnet ist, sind nur dann berechnungsfähig, wenn eine medizinische Begründung zur Implantation einer Sonderform der Intraokularlinse und eine Genehmigung der zuständigen Krankenkasse vorliegt.

Protokollnotiz:
Die Vertragspartner stimmen darin überein, für minimalinvasive Eingriffe an der Wirbelsäule und an der Bandscheibe eine Vereinbarung zur Qualitätssicherung gemäß § 135 Abs. 2 SGB V zu erarbeiten.
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