ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/2006EU-Ratspräsidentschaft: Deutschland setzt auf Prävention

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EU-Ratspräsidentschaft: Deutschland setzt auf Prävention

Merten, Martina

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Die gesundheitspolitischen Schwerpunkte während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Januar 2007 beginnt und bis zum 30. Juni dauert, stehen fest: Im Vordergrund werden Maßnahmen stehen, die in mehreren oder allen Mitgliedsstaaten den Gesundheitsschutz fördern. Darauf hat Udo Scholten, stellvertretender Leiter der Abteilung Europäische und Internationale Gesundheitspolitik im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium, Anfang Dezember hingewiesen. Scholten zufolge will die Bundesregierung vor allem die HIV/Aids-Präventionspolitik früherer EU-Präsidentschaften aufgreifen, um angesichts steigender Neuinfektionsraten die Bevölkerung für die Gefahren zu sensibilisieren. Geplant ist, bei einer Konferenz der EU-Ge­sund­heits­mi­nis­ter im März in Bremen zu erörtern, wie sich die Zivilgesellschaft mit Blick auf Osteuropa stärker an Präventionsmaßnahmen beteiligen kann. Auch die Themen „gesunde Ernährung“ und „Bewegung“ als Eckpfeiler erfolgreicher Prävention sollen eine Rolle spielen.
Außerdem will die Bundesregierung die EU als Pharmastandort stärken. Sowohl die Medizinprodukte-Richtlinie als auch der Verordnungsentwurf zu neuartigen Therapien sollen hohe Sicherheitsstandards für Patienten gewährleisten, kündigte Scholten an. Bei einer Fachtagung im Juni in Bonn sollen darüber hinaus wissenschaftliche und regulatorische Aspekte der Pharmakogenomik diskutiert werden. Nach Deutschland übernimmt Portugal die Ratspräsidentschaft. Dann soll der gesundheitspolitische Schwerpunkt auf der medizinischen Versorgung von Migranten liegen. MM
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