ArchivDeutsches Ärzteblatt8/2007Oberarzt: Titel ohne Wert?

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Oberarzt: Titel ohne Wert?

Dtsch Arztebl 2007; 104(8): A-449 / B-397 / C-385

Flintrop, Jens

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LNSLNS Bislang hatte es keinen unmittelbaren Einfluss auf die Höhe des Gehaltes, ob jemand den Titel „Oberarzt“ trug oder nicht. Dies hat sich mit Inkrafttreten der Tarifverträge für die Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern und an den Universitätskliniken geändert: Für Oberärzte gibt es jetzt eine eigene Entgeltgruppe. Ihnen steht ein um mehr als 1 000 Euro je Monat höheres Grundgehalt zu als „einfachen“ Fachärzten. Viele Klinikarbeitgeber wollen davon aber nichts wissen. Um Kosten zu sparen, stufen sie auch langjährige Oberärzte als Fachärzte ein. Ein solches Vorgehen ist unredlich und in den meisten Fällen illegal.
Besonders dreist kommt die Stellenanzeige eines Krankenhauses im Landkreis Passau daher: Gesucht wird ein Oberarzt/eine Oberärztin für die chirurgische Abteilung. Dabei wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass „die tarifrechtlichen Voraussetzungen für eine Eingruppierung als Oberarzt gemäß dem Tarifvertrag für Ärzte an kommunalen Krankenhäusern derzeit nicht vorliegen, sodass die Vergütung lediglich mit Facharzteingruppierung erfolgen kann“. Der Titel „Oberarzt“ könne jedoch außerhalb der vergütungsrechtlichen Voraussetzungen geführt werden, heißt es dann noch gönnerhaft. Warum sollte sich ein qualifizierter Bewerber darauf einlassen, weniger zu verdienen, als ihm zusteht – zumal es aktuell so viele Stellenangebote für Oberärzte gibt wie selten?
In einer schwierigeren Position als die nachrückenden Oberärzte befinden sich jene, die bereits mit diesem Status an einer Klinik beschäftigt sind, dort auch bleiben wollen und nun um viel Geld betrogen werden sollen. Entscheidend ist in diesen Fällen die tarifliche Eingruppierungsbestimmung: „Oberarzt ist derjenige Arzt, dem die medizinische Verantwortung für selbstständige Teil- oder Funktionsbereiche der Klinik beziehungsweise Abteilung vom Arbeitgeber ausdrücklich übertragen worden ist“, lautet die Definition.
Jene Arbeitgeber, die langjährigen Oberärzten die entsprechende Einstufung verweigern, argumentieren meist, sie hätten ihnen die medizinische Verantwortung nicht ausdrücklich übertragen. Diese Behauptung lässt sich schnell entkräften, wenn im Arbeitsvertrag Funktionsbereich und Arbeitsplatz hinreichend konkretisiert wurden (etwa Oberarzt/Handchirurgie). Schwieriger ist es jedoch in den vielen anderen Fällen, bei denen die Ernennung zum Oberarzt und vor allem die Zuweisung eines selbstständigen Teil- oder Funktionsbereichs erst nach Vertragsabschluss durch den Chefarzt erfolgte. Im Zweifel gilt es, Indizien zu sammeln, die für eine dem Arbeitgeber zuzurechnende Übertragung selbstständiger Teil- oder Funktionsbereiche sprechen. Hat etwa der Krankenhausträger im Internet einen Arzt als Oberarzt und Leiter der Handchirurgie vorgestellt, erhöhte Haftpflichtversicherungsprämien entrichtet oder entsprechende Poolpunkte zum Ansatz gebracht, so kann er kaum leugnen, dem Arzt diese Spezialfunktion – Leiter der Handchirurgie – zuvor übertragen zu haben.
Viele Oberärzte werden die ihnen zustehenden tarifvertraglichen Rechte vor Arbeitsgerichten einklagen müssen: „Nach dem Jahr der Ärztestreiks werden wir 2007 eine einzigartige Prozesswelle von Ärzten erleben“, hat der Präsident der Ärztekammer Rheinland- Pfalz, Prof. Dr. Frieder Hessenauer, bereits angekündigt. Erste Klagen sind anhängig. Bleibt zu hoffen, dass möglichst viele Arbeitgeber es nicht bis zum Äußersten kommen lassen. Sie sollten bedenken: Im harten Verdrängungswettbewerb zwischen den Krankenhäusern ist es nicht selten der Ruf der Ärzte, der die Fallzahlen und somit das Überleben sichert – und insbesondere gute Ärzte können sich derzeit ihren Arbeitgeber aussuchen.

Jens Flintrop
Redakteur für Gesundheits- und Sozialpolitik
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