Parallelorganisationen: Vorbereitungen für den Systemausstieg

Werner Baumgärtner erklärt den Systemausstieg. Foto: Bernhard Eifrig

MEDI Deutschland, die Freie Ärzteschaft und der Bundesverband der Ärztegenossenschaften haben angesichts der bevorstehenden Gesundheitsreform erneut zum Systemausstieg aufgerufen. „Die Protestaktionen und Praxisschließungen von letztem Jahr waren zwar ein Erlebnis. Jetzt brauchen wir aber einen Maßnahmenkatalog, der aufzeigt, wie ein Systemausstieg funktionieren kann“, betonte Dr. med. Werner Baumgärtner, Vorsitzender von MEDI Deutschland, auf einer Informationsveranstaltung in Berlin.
Die Ärzteorganisationen planen, Interessierte deutschlandweit bis Mitte 2007 über Chancen und Risiken eines Ausstiegs aus dem kollektivvertraglichen System zu informieren. Anschließend soll die sogenannte Korbphase beginnen. Hierbei geben Ärzte einer Region eine Absichtserklärung ab, ihre Kassenzulassung unter bestimmten Voraussetzungen zurückgeben zu wollen. Diese Erklärungen sammelt ein Notar in einem „Korb“. Übersteige die kritische Menge der Aussteigewilligen 70 Prozent, könne der Systemausstieg erfolgreich umgesetzt werden, sagte Baumgärtner.
Systemaussteiger bräuchten sich nicht um ausbleibendes Honorar zu sorgen. Schließlich, erklärte der MEDI-Vorsitzende, bestehe gemäß § 95 b Abs. 3 SGB V ein Rechtsanspruch gegenüber der Krankenkasse. Der Vergütungsanspruch ist auf das 1,0-Fache der GOÄ beschränkt. Auch das Verbot einer erneuten Zulassung innerhalb der ersten sechs Jahre nach Rückgabe der Vertragsarztzulassung bedeutet nach Ansicht von Baumgärtner keinen Verzicht (§ 95 Abs. 2 SGB V). Die Frage sei vielmehr: „Halten wir das jetzige System noch weitere sechs Jahre aus?“ Der Vizepräsident der Freien Ärzteschaft, Hans-Peter Meuser, bezeichnete die Rechtsform der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) als überholt. „Die KVen sollten eine Abschaffung als Chance begreifen und, ohne ihren öffentlich-rechtlichen Status zu wahren, Interessenvertretungen der Ärzte werden“, so Meuser. MM