Heroinbehandlung: Opposition bringt Gesetzentwurf ein

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Einen Gruppenantrag zur Heroinbehandlung für Schwerstopiatabhängige haben die Oppositionsparteien im Bundestag auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf schafft die rechtlichen Grundlagen für die Einstufung des synthetisch hergestellten Heroins (Diamorphin) als verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel. Benannt werden auch die strengen Voraussetzungen, unter denen die Schwerstabhängigen mit Diamorphin behandelt werden dürfen. Eine Studie hatte zuvor die deutliche Überlegenheit der Heroinbehandlung gegenüber der herkömmlichen Substitutionsbehandlung nachgewiesen (siehe DÄ, Heft 46/2006).
145 Abgeordnete der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben den Gruppenantrag unterzeichnet. Für eine Mehrheit im Bundestag müssten rund zwei Drittel der SPD-Abgeordneten mitstimmen. Die Unionsfraktion hatte sich zwar zwischenzeitlich für eine Fortsetzung der Modellprojekte in den sieben beteiligten Städten ausgesprochen, die Einführung der Heroinbehandlung in die Regelversorgung jedoch abgelehnt.
Damit wollen sich Abgeordnete der SPD nicht zufriedengeben. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), die das Heroinprojekt seit Beginn unterstützt, verlangt von der Union, sich zu entscheiden. Die drogenpolitische Sprecherin der Linken, Monika Knoche, weist darauf hin, dass zu dieser Frage keine Koalitionsvereinbarung besteht. Die Abgeordneten seien also frei, nach bestem Wissen und Gewissen abzustimmen. PB