Eingruppierung der Oberärzte: Die ersten Ärzte klagen

Geprellt fühlen sich derzeit viele Oberärzte. Um Geld zu sparen, stufen zahlreiche Klinikarbeitgeber sie als „einfache“ Fachärzte ein. Foto: mauritius images

Bei der Umsetzung der Tarifverträge der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) gibt es weiter Ärger um die Eingruppierung von Oberärztinnen und Oberärzten (DÄ, Heft 8/2007). „Unsere Mitglieder verlangen, dass wir dieses Problem lösen“, betonte der MB-Vorsitzende, Dr. med. Frank Ulrich Montgomery, Mitte März in Berlin. Die Ärztegewerkschaft will deshalb Mitglieder unterstützen, die gegen ihre Einstufung klagen. Bislang sind dies nur eine Handvoll Oberärzte. Doch in vielen Fällen laufen die Vorbereitungen für gerichtliche Auseinandersetzungen.
Hintergrund des Konflikts: Für Oberärzte bestehen eigene Entgeltstufen, seit die Tarifverträge für die kommunalen Krankenhäuser und die Universitätskliniken in Kraft getreten sind. Im Durchschnitt stehen ihnen bis zu 1 000 Euro monatlich mehr an Gehalt zu als „einfachen“ Fachärzten. Um Kosten zu sparen, stufen zahlreiche Klinikarbeitgeber selbst langjährige Oberärzte aber als Fachärzte ein. Sie sind einer niedrigeren Gehaltsstufe zugeordnet. Oder sie gruppieren Oberärzte zwar als solche ein, legen aber den Stichtag dafür auf den Tag des Tarifabschlusses. „Dadurch werden lange Vorzeiten als Oberarzt nicht einkommenssteigernd anerkannt“, kritisiert der MB.
Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber argumentiert, sie setze nur den Tarifvertrag um. Oberarzt sei nur derjenige, der einen selbstständigen Teil- oder Funktionsbereich einer Klinik medizinisch verantwortet. Diese Aufgabe müsse ihm zudem die Klinikleitung ausdrücklich übertragen haben. Der Marburger Bund sieht das anders. Für ihn lässt sich die Übertragung von Oberarzttätigkeiten auch aus der konkreten Arbeit herleiten. Rie