ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2007Mitteilungen: Zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Mitteilungen: Zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V

Dtsch Arztebl 2007; 104(12): A-805 / B-709

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LNSLNS Der Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V hat in seiner 123. Sitzung und 124. Sitzung (schriftliche Beschluss-
fassung) Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V zum 1. April 2007 beschlossen:

Es handelt sich um die Aufnahme des Kapitels 36 in den Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM), mit der die Vergütung belegärztlicher Leistungen neu geregelt wird. Das Kapitel 36 selber wurde in der 123. Sitzung des Bewertungsausschusses beschlossen.
Verbunden mit dem Beschluss zur Aufnahme des Kapitels 36 in den EBM waren auch in den übrigen Bereichen des EBM Änderungen vorzunehmen. Diese sind Inhalt der 124. Sitzung des Bewertungsausschusses (schriftliche Beschlussfassung).

Die Bekanntmachung der Beschlüsse der 123. und 124. Sitzung des Bewertungsausschusses gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) erfolgt in dieser Ausgabe des Deutschen Ärzteblattes. Dazu liegt dieser Ausgabe eine CD-ROM mit einer vollständigen Version des EBM bei, welche alle Änderungen einschließlich der 124. Sitzung enthält.

Auf der CD-ROM finden sich folgende Dateien:
- Datei 1: EBM-Gesamt mit 123. und 124. Sitzung BA (Bewertungsausschuss)
- Datei 2: Bundesempfehlung zur belegärztlichen Vergütung
- Datei 3: Erläuterung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung
- Datei 4: EBM-Gesamt mit Änderungsmarkierung 123. und 124. Sitzung BA !

Hinweise zu den PDF-Dateien:
Datei 1 enthält die vollständige Fassung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) einschließlich der Änderungen aus der 123. und 124. Sitzung des Bewertungsausschusses, die zum 1. April 2007 in Kraft treten.
Datei 2 enthält die Bundesempfehlung, die begleitend zur Aufnahme des Kapitels 36 in den EBM von den Spitzenverbänden der Krankenkassen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zur Finanzierung der Einführung eines Kapitels für belegärztliche Leistungen (Kapitel 36) in den EBM beschlossen wurde.
Datei 3 enthält Erläuterungen der Kassenärztlichen Bundes-
vereinigung (KBV) zu den Regelungen des neuen Kapitels 36 und den begleitenden Anpassungen im EBM. Weiterhin werden die Vereinbarungen der begleitenden Bundesempfehlung dargelegt. Diese Erläuterungen sind nicht Teil der Beschlussfassungen des Bewertungsausschusses, sondern stellen eine ergänzende Information der KBV dar.
Datei 4 ist inhaltlich identisch mit Datei 1. Zusätzlich sind durch farbliche Hinterlegung die geänderten Textpassagen aufgrund der Beschlüsse aus der 123. und 124. Sitzung des Bewertungsausschusses hervorgehoben. Dabei sind auch im Inhaltsverzeichnis die entsprechenden Kapitel bzw. Abschnitte gekennzeichnet, in denen Änderungen enthalten sind. Nicht gesondert hervorgehoben sind die Ergänzungen der Leistungen des Kapitels 36 in der Liste des Anhangs 2.

Zum Öffnen dieser PDF-Dateien kann das ebenfalls auf der beiliegenden CD-ROM befindliche Programm „Adobe® Acrobat® Reader® 7.08“ verwendet werden.

Vorbehalt:
Das Unterschriftsverfahren zur Beschlussfassung der 124. Sitzung des Bewertungsausschusses ist eingeleitet. Die Bekanntmachung erfolgt für die 124. Sitzung unter dem Vorbehalt der endgültigen Unterzeichnung durch alle Vertragspartner sowie für die 123. und 124. Sitzung gemäß § 87 Abs. 6 Satz 1 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG).
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