ArchivDeutsches Ärzteblatt13/2007Enterale Ernährung: Beanstandung ist rechtswidrig

AKTUELL

Enterale Ernährung: Beanstandung ist rechtswidrig

Korzilius, Heike

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS
Foto: dpa
Foto: dpa
Das Sozialgericht Köln hat am 21. März in einem erstinstanzlichen Urteil die Beanstandung des Richtlinienbeschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur enteralen Ernährung durch das Bundesgesundheitsministerium für rechtswidrig erklärt. Das teilte der G-BA in Siegburg mit.
Da das Ministerium lediglich die Rechtsaufsicht über den G-BA ausübt, hat es nach Auffassung des Sozialgerichts mit der Beanstandung der Richtlinie seine Befugnisse überschritten. Die Ersatzvornahme des Ministeriums, die aufgrund der rechtswidrigen Beanstandung ebenfalls rechtswidrig ist, bleibt allerdings vorerst gültig. Sobald die Entscheidung des Sozialgerichts rechtskräftig ist, kann der G-BA die Richtlinien zur enteralen Ernährung neu gestalten.
Zum Hintergrund: Im Oktober 2005 hatte das Bundesgesundheitsministerium mit einer Ersatzvornahme geregelt, in welchen Fällen die gesetzlichen Krankenkassen Trink- und Sondennahrung in der ambulanten Versorgung bezahlen müssen. Es hatte zuvor die vom G-BA erarbeiteten Vorschläge dreimal abgelehnt. Dessen Richtlinie definierte alle verordnungsfähigen Produkte und die Krankheitsbilder, bei denen Sondennahrung ausnahmsweise auch ambulant verordnungsfähig sein sollte. Der Nutzen von enteraler Ernährung konnte damals, so der G-BA, für viele Indikationen nicht wissenschaftlich belegt werden.
Die Ersatzvornahme des Ministeriums sehe dagegen eine Generalindikation für künstliche Ernährung als medizinische Maßnahme vor ohne Definition der medizinisch notwendigen Voraussetzungen, kritisierte der Bundesausschuss. Vor diesem Hintergrund habe man sich im Sinne der behandelnden Ärzte und betroffenen Patienten entschlossen, gegen die Ersatzvornahme zu klagen. HK

Kommentare

Die Kommentarfunktion steht zur Zeit nicht zur Verfügung.

Fachgebiet

Zum Artikel

Der klinische Schnappschuss

Alle Leserbriefe zum Thema

Stellenangebote