ArchivDeutsches Ärzteblatt17/2007Neue Arbeitszeitmodelle: Geld für Kliniken wird nicht schneller gezahlt

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Neue Arbeitszeitmodelle: Geld für Kliniken wird nicht schneller gezahlt

Dtsch Arztebl 2007; 104(17): A-1124 / B-1004 / C-956

Rieser, Sabine

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Marion Caspers- Merk bezweifelt, dass mehr Geld benötigt wird. Foto: Ipon
Marion Caspers- Merk bezweifelt, dass mehr Geld benötigt wird.
Foto: Ipon
„Angesichts massiver Kostensteigerungen durch Tarifabschlüsse, gestiegener Energiekosten und Mehrwertsteuererhöhungen rollt auf die Kliniken eine gewaltige Kostenlawine zu“, erklärte Dr. Rudolf Kösters Anfang April. Gleichzeitig ent-zögen Sparmaßnahmen im Arzneimittelbereich und der Sanierungsbeitrag den Krankenhäusern allein im Jahr 2007 mehr als 600 Millionen Euro, ergänzte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Hinzu kommen seit Jahresbeginn verschärfte Regelungen für Arbeitszeiten und Bereitschaftsdienste. Dennoch können die bis 2009 vorgesehenen zusätzlichen Mittel zur Verbesserung der Arbeitszeitbedingungen in den Krankenhäusern nicht vorzeitig vollständig abgerufen werden. Ein Antrag der FDP-Bundestagsfraktion scheiterte Ende März am Widerstand der SPD – wie der Unionsfraktion.
Marion Caspers-Merk hatte in der Bundestagsdebatte bezweifelt, dass tatsächlich mehr Geld benötigt werde. Schließlich seien 2005 nur 79 Prozent der Mittel abgerufen worden, 2006 nur 83 Prozent, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium. Der Liberale Daniel Bahr verwies hingegen darauf, dass gerade kleine und mittlere Häuser Schwierigkeiten hätten, neue Arbeitszeitmodelle umzusetzen. Auch gäben 26 Prozent der Krankenhäuser an, die Modelle deswegen nicht umzusetzen, weil sie den Mehrbedarf an Ärzten nicht decken könnten, argumentierte Bahr. Nach Angaben der DKG sind derzeit 1 500 Stellen mangels Bewerbern nicht besetzt.
Seit dem Jahr 2003 stehen den Krankenhäusern zusätzliche Mittel zur Verbesserung der Arbeitszeitbedingungen zur Verfügung. Im ersten Jahr waren es rund 100 Millionen Euro, seitdem kommen jährlich rund 100 Millionen Euro hinzu. Von 2009 an werden pro Jahr etwa 700 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Rie
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