ArchivDeutsches Ärzteblatt20/2007Ärzte in den Medien: Die schlimme Wahrheit

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Ärzte in den Medien: Die schlimme Wahrheit

Dtsch Arztebl 2007; 104(20): A-1341 / B-1197 / C-1141

Stüwe, Heinz

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LNSLNS Rund zehn Prozentpunkte haben Union und SPD bei der Landtagswahl in Bremen, der einzigen dieses Jahres, eingebüßt. Die Quittung der Wähler für die Gesundheitsreform der Großen Koalition war das noch nicht – deren Folgen sind noch nicht spürbar. Aber der Ruf des Regierungsbündnisses in Berlin hat durch das Gesetz und seine einhellige Ablehnung durch die Ärzteschaft und die anderen Gesundheitsberufe arg gelitten. Da passte es gut, wenn vor dem Deutschen Ärztetag, der bundesweit die Aufmerksamkeit abermals darauf lenkt, was Ärztinnen und Ärzte von der Gesundheitspolitik halten, ein regierungsamtlicher Bericht zum „Fehlverhalten im Gesundheitswesen“ zur Hand war, der sich in die Presse lancieren ließ. Und so kam es zu der Schlagzeile „Mediziner impfte Tote“ in der Süddeutschen Zeitung vom 8. Mai 2007. Einen Tag darauf kündigte Deutschlands an Auflage bedeutendste Zeitung eine Serie an unter der Balkenüberschrift „Die schlimme Wahrheit über unsere Ärzte“. Zitat: „Deutschlands Ärzte sind geldgierig, unfähig und skrupellos.“
Um keinen Zweifel aufkommen zu lassen: Kein Fall von Betrug, keine kriminelle Handlung, von wem auch immer begangen, ist zu rechtfertigen. Auch die zweifellos unzureichende Honorierung ärztlicher Leistung kann Falschabrechnung nicht entschuldigen. Aber Verallgemeinerungen und Pauschalvorwürfe sind entschieden zurückzuweisen. Führende Repräsentanten der Ärzteschaft haben das vor und während des 110. Deutschen Ärztetages in Münster getan. Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundes­ärzte­kammer, sprach von „kollektiven Verunglimpfungen“. Für Ärztinnen und Ärzte sei es demotivierend, wenn ihr ganzer Berufsstand in den Schmutz gezogen werde. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. med. Andreas Köhler, erinnerte daran, dass Vertragsärzte Woche für Woche weit über 50 Stunden für ihre Patienten da seien und nun zusätzlich zu einer empörend niedrigen Vergütung, zu Regressandrohungen auch noch öffentlich verunglimpft würden. Nach Ansicht von Dr. med. Frank Ulrich Montgomery, des Vorsitzenden des Marburger Bundes, belegt der Bericht, dass Korruption im Gesundheitswesen gerade nicht verbreitet sei. Wenn von 300 staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren in zwei Jahren die Rede sei, müssten dieser Zahl die Millionen Behandlungsfälle gegenübergestellt werden.
Tatsächlich ist der Bericht des Bundesministeriums für Gesundheit an den Gesundheitsausschuss des Bundestages eine sehr dünne Basis, um Ärztinnen und Ärzten Vorwürfe zu machen. Seit 2004 sind die Krankenkassen, ihre Spitzenverbände, die Kassenärztlichen Vereinigungen und die KBV gesetzlich verpflichtet, Einrichtungen zu bilden, die sich der Bekämpfung von Fehlverhalten widmen. Diese Stellen haben über ihre Tätigkeit in den Jahren 2004 und 2005 berichtet. Die Angaben sind aber so vage, dass selbst das BMG hervorhebt, aussagekräftige Erkenntnisse lägen nicht vor. Vor diesem Hintergrund sind die in der Presse verbreiteten Zahlen zu werten. Das AOK-System meldete 5 808 Hinweise auf Fehlverhalten, 1 954 Fälle seien abgeschlossen worden. Bei den bundesweit tätigen Kassen waren es 8 500 Hinweise, aus denen fast 300 staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren resultierten. Die Summen der durchgesetzten Schadenersatzansprüche (knapp 30 Millionen Euro) wurden in der Presse zudem noch falsch addiert.
Der Hinweis, dass Niedergelassene, die falsch abrechnen, nicht die Kassen oder die Beitragszahler schädigen, sondern aufgrund der budgetierten Gesamtvergütung ihre eigenen Kolleginnen und Kollegen, findet man in dem Bericht nicht. Eine „schlimme Wahrheit“ über die Ärztinnen und Ärzte wird in ihm nicht enthüllt. Die schlimme Wahrheit ist vielmehr, dass die Politik es bisher nicht vermocht hat, Zukunftsperspektiven für das Gesundheitswesen und die ärztliche Tätigkeit aufzuzeigen. Zur Wahrheit gehört auch, dass die heimliche Rationierung von notwendigen Leistungen Realität wird. „Wir wissen, dass wir Ihre Arbeit brauchen, dass viele von Ihnen sich weit über die normale Arbeitszeit hinaus engagieren“, versicherte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt den Delegierten des 110. Deutschen Ärztetages in Münster. Das klingt gut. Auf Dauer reichen aber solche Beschwichtigungen nicht.
Heinz Stüwe Chefredakteur
Heinz Stüwe
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