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Pflegereform: Große Koalition plant „Riester-Pflege“


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Unterdessen stellte Thomas de Maizière, Chef des Bundeskanzleramtes, diesen Zeitplan infrage. Es sei nicht sicher, ob es in dieser Legislaturperiode überhaupt eine Pflegereform geben werde, sagte er gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte zuvor eine Beitragssatzerhöhung bei der Pflegeversicherung angekündigt. Über die Reform der Pflegeversicherung verhandelt sie zurzeit mit Seniorenministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU). BH
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