Pflegereform: Große Koalition plant „Riester-Pflege“

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Im Streit um die Reform der Pflegeversicherung zeichnet sich offenbar ein Kompromiss ab. Nach einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ planen Union und SPD die Einführung einer staatlich geförderten Zusatzversicherung. Durch eine solche „Riester-Pflege“ nach dem Vorbild der Riester-Rente entstünde dann ergänzend zum Umlageverfahren eine individuelle Kapitalreserve. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums bestätigte auf Anfrage, eine solche Lösung sei im Gespräch. Die Eckpunkte für eine Reform würden Anfang Juli auf der Sitzung des Koalitionsausschusses vorgestellt.
Unterdessen stellte Thomas de Maizière, Chef des Bundeskanzleramtes, diesen Zeitplan infrage. Es sei nicht sicher, ob es in dieser Legislaturperiode überhaupt eine Pflegereform geben werde, sagte er gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte zuvor eine Beitragssatzerhöhung bei der Pflegeversicherung angekündigt. Über die Reform der Pflegeversicherung verhandelt sie zurzeit mit Seniorenministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU). BH