Krankenkassen: Startschuss für neuen Spitzenverband

Der Errichtungsbeauftragte und sein Berater: Klaus Kirschner (l.) und Rechtsanwalt Werner Nicolay.
Foto: Georg Lopata

Der im GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz vorgesehene einheitliche Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung nimmt Konturen an. In Berlin kamen 480 Delegierte aus den Selbstverwaltungsgremien der 241 Krankenkassen zur konstituierenden Sitzung des Gremiums zusammen. Der Verband steht künftig an der Spitze der Selbstverwaltung und soll die gesetzlichen Aufgaben der bisherigen Spitzenverbände übernehmen.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wertete die Sitzung, bei der der neue Verwaltungsrat des Verbandes gewählt wurde, als einen „wichtigen Schritt in der Geschichte der deutschen Sozialversicherung“. Mit dem Verband erhielten die Kassen eine starke Vertretung. Das Gremium werde künftig bei der Ausarbeitung einer neuen Honorarordnung für niedergelassene Ärzte beteiligt sein sowie das Fallpauschalen- und Festbetragssystem weiterentwickeln.
Errichtungsbeauftragter Klaus Kirschner (SPD) hob hervor, dass der Verband rund 70 Prozent aller Verträge für die Krankenkassen schließen werde. Die bisherigen Spitzenverbände würden im wettbewerblichen Bereich Dienstleistungs- und Managementaufgaben übernehmen. Die Krankenkassen hatten sich lange gegen das gemeinsame Gremium gewehrt. Sie fürchteten eine Ausweitung des staatlichen Einflusses auf die Selbstverwaltung.
Bereits Ende Mai soll über die Doppelspitze des Verwaltungsrats und wenig später über die drei hauptamtlichen Vorstände des neuen Verbandes entschieden werden. Zum 1. Juli 2008 soll der Verband seine Arbeit aufnehmen. SR