Ambulante Versorgung: KBV-Vorstand in der Krise

Aus nach nur zweieinhalb Jahren? Die Ver­tre­ter­ver­samm­lung stimmt über die Vorstände Andreas Köhler (r.) und Ulrich Weigeldt ab. Foto: Jürgen Gebhardt

Nur zweieinhalb Jahre nach der Amtseinführung steht der hauptamtliche Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) möglicherweise schon vor dem Aus. Der Vorsitzende der KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung, Dr. med. Andreas Hellmann, bestätigte auf Anfrage des Deutschen Ärzteblattes, dass bei der nächsten Sitzung des Gremiums am 5. und 6. Juli in Berlin über die Abwahl der beiden Vorstände Dr. med. Andreas Köhler und Ulrich Weigeldt diskutiert werden soll. Hellmann: „Mehr als 15 Delegierte haben einen entsprechenden Antrag unterstützt.“
Hellman zufolge sieht der Antrag vor, die Vertrauensfrage – getrennt für die beide Vorstände – zu stellen. Je nach dem Ergebnis dieser Abstimmung könnte in einem zweiten Schritt die Abwahl erfolgen. Zur Begründung des Antrags und zu weiteren Details wollte sich der Vorsitzende der Ver­tre­ter­ver­samm­lung nicht äußern. Hellmann sagte lediglich: „Die Ver­tre­ter­ver­samm­lung versteht sich als Aufsichtsrat. Und wir sehen, dass es im Vorstand nicht mehr rund läuft.“
Gerüchte über erhebliche Differenzen und ein stark gestörtes Arbeitsverhältnis zwischen Andreas Köhler und Ulrich Weigeldt machen bereits seit längerer Zeit die Runde. Die Konflikte im KBV-Vorstand und innerhalb der KBV zwischen den Haus- und Fachärzten traten zuletzt bei der Ver­tre­ter­ver­samm­lung im Vorfeld des 110. Deutschen Ärztetages im Mai in Münster offen zutage. Besonders schwer wiegt dies deshalb, weil der KBV-Vorstand in einem äußerst eng gesteckten Zeitplan die schwierige Honorarreform für die niedergelassenen Ärzte bewältigen muss.
Köhler, der Anfang 2005 mit überwältigender Mehrheit zum Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gewählt worden war, vertritt die Fachärzte. Weigeldt ist hauptsächlich für die hausärztliche Versorgungs-ebene zuständig. Für die Abwahl eines Vorstandsmitglieds oder des gesamten Vorstands schreibt die Satzung der KBV eine Zweidrittelmehrheit vor. Mindestens 40 der 60 Delegierten müssten demnach dafür votieren.
Ob der Antrag auf Abwahl die erforderliche Mehrheit erreichen wird, scheint derzeit völlig offen. Ebenso unklar ist es, ob sich ein solcher Antrag gegen Köhler und Weigeldt oder nur gegen einen der beiden Vorstände richten wird. Der Deutsche Hausärzteverband zeigt sich in einem Brief an seine Mitglieder jedoch davon überzeugt, dass es Ulrich Weigeldt treffen werde. Dieses Ziel zeichne sich deutlich ab, sagt der Verbandsvorsitzende Rainer Kötzle. Der Hausärzteverband wertet den Antrag auf Abwahl als „eine neue Stufe der Eskalation“ um die Wahrung und Durchsetzung hausärztlicher Forderungen und Interessen im KV-System. Zugleich bekräftigte Kötzle die Forderung der Hausärzte nach einem eigenen Verhandlungsmandat in Bezug auf die Gebührenordnung.
Die KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung beginnt am Nachmittag des 5. Juli und wird am 6. Juli fortgesetzt. Es ist eine interne Sitzung: Die Öffentlichkeit ist ausgeschlossen. Josef Maus