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Anhand des Beispiels eines Arzneimittels gegen HIV, das in Thailand eingesetzt wird, argumentiert die Autorin für eine weitere Beschränkung von Patentrechten auf Arzneimittel und gibt einem Boykottaufruf gegen Produkte der Firma Abbott eine weitere Öffentlichkeit. Die Priorität einer öffentlichen Aufgabe für die Regierung eines Landes spiegelt sich unter anderem im Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Die Priorität der öffentlichen Gesundheit im Vergleich z. B. mit der des Militärs stellt sich damit wie folgt dar: In den USA werden mehr als 15 Prozent (Militär: 4,06 Prozent), in Deutschland mehr als zehn Prozent (Militär: 1,5 Prozent), in Brasilien 8,8 Prozent (Militär: 2,6 Prozent) und in Thailand 3,5 Prozent (Militär: 1,8 Prozent) des BIP für Gesundheit ausgegeben. Thailand hat bei einer Bevölkerung von etwa 65 Millionen etwa 570 000 Einwohner, die mit HIV/Aids leben. Die jährliche Sterblichkeit beträgt etwa 58 000. Brasilien hat bei einer Bevölkerung von etwa 90 Millionen etwa 660 000 Einwohner, die mit HIV/ Aids leben. Die jährliche Sterblichkeit beträgt etwa 15 000. Die USA haben bei einer Bevölkerung von etwa 300 Millionen etwa 950 000 Einwohner, die mit HIV/Aids leben. Die jährliche Sterblichkeit beträgt etwa 17 000. Deutschland hat bei einer Bevölkerung von etwa 82 Millionen etwa 43 000 Einwohner, die mit HIV/ Aids leben. Die jährliche Sterblichkeit beträgt weniger als 1 000. Patente garantieren auf Zeit die Exklusivität geistigen Eigentums, das nach Ablauf der Exklusivität in das Eigentum der Allgemeinheit übergeht. In der technischen Forschung wie in der Arzneimittelforschung stehen hohen Risiken in Forschung und Entwicklung hohe Erträge im Erfolgsfall gegenüber. Fälschungen und Produktpiraterie untergraben in beiden Fällen die Innovationskraft von Unternehmen . . . TRIPS gestattet die Abweichung von den verbindlichen Patentschutzbestimmungen bei Gefahren für die öffentliche Gesundheit eines Landes. Diese Bestimmung muss in Zusammenhang mit den Prioritäten der jeweiligen Landesregierung gesehen werden, auch im Zusammenhang mit den Ausgaben für die Gesundheit der Bevölkerung. Die billige Nachahmung patentgeschützter Arzneimittel verkommt andernfalls von der von TRIPS unterstützten Nothilfe zur Produktpiraterie. Speziell Brasilien duldet in seinem Arzneimittelmarkt seit Jahren teils gesundheitsgefährdende Fälschungen wie auch Generika zu patentgeschützten Arzneimitteln. In Thailand liegt ein wesentlicher Schlüssel zur Bekämpfung von HIV in der Behandlung aller Infizierten, nicht nur von 20 Prozent von ihnen, auch mit bereits generisch verfügbaren Arzneimitteln. Auch die noch immer hohe Kindersterblichkeit muss thematisiert werden . . .
Dr. Florian Abel, Bahnhofstraße 4, 78351 Ludwigshafen
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