ArchivDeutsches Ärzteblatt13/1997GKV-Bilanz 1996: Besser - aber nicht gut

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GKV-Bilanz 1996: Besser - aber nicht gut

Dtsch Arztebl 1997; 94(13): A-789 / B-629 / C-589

Maus, Josef

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LNSLNS Es gibt auch noch halbwegs positive Nachrichten aus dem Gesundheitswesen. Das Finanzergebnis der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung für das Jahr 1996 ist nämlich besser ausgefallen als erwartet. Aber gut ausgefallen ist es dennoch nicht. In ihrer Schlußbilanz des zurückliegenden Jahres weisen die Krankenkassen ein Defizit von 6,3 Milliarden DM aus. Noch im dritten Quartal 1996 hatte der Ausgabenüberhang hingegen bei 8,7 Milliarden DM gelegen, so daß bereits zweistellige Milliardendefizite an die Wand gemalt worden waren.
Wo liegen die Ursachen für die Defizitabschwächung gegen Ende des Jahres? Horst Seehofer verweist einmal auf die Beitragssatzanhebungen der Ersatzkassen. Mehr Bedeutung mißt der Minister jedoch den "erkennbaren Einsparerfolgen in allen Leistungsbereichen" bei. Kräftig gespart wurde im letzten Quartal 1996 vor allem bei der Verordnung von Arzneimitteln. So kräftig, daß Seehofer einräumen muß: "Die Ergebnisse zeigen die begrenzte Wirksamkeit von sektoralen Budgets." Neben der damit verbundenen Verunsicherung (für die Ärzte) bestehe die Gefahr einer Rationierung zu Lasten der Patienten.
Ein weiteres "Stop and go" im Verordnungsverhalten der Ärzte will der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter tunlichst vermeiden. Nicht zuletzt deshalb hält er die Ablösung der Arzneimittelbudgets durch Richtgrößen für den besseren Weg. Seehofers Absicht, von der starren Budgetierung wegzukommen, reicht indessen über den Arzneimittelsektor hinaus. Trotz Defizit der Kassen und allenfalls mäßigen Aussichten in puncto Grundlohnsummenentwicklung (Seehofer schätzt einen Zuwachs von maximal einem Prozent im Westen und zwei Prozent im Osten) hält der Minister das ehemals unantastbare Dogma der Beitragssatzstabilität nicht mehr aufrecht. Beitragssatzerhöhungen sollen künftig möglich sein, wenn sie zur Finanzierung des medizinischen Fortschritts erforderlich sind.
Der neue Kurs heißt jetzt offenbar: Sparen, wo immer es geht, aber nicht mehr um jeden Preis. Wie das genau zu bewerkstelligen ist, damit wird sich künftig die Selbstverwaltung auseinanderzusetzen haben. Josef Maus
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