Haushaltsdebatte: Schmidt – Kassen sind 2008 schuldenfrei

Foto: dpa Ulla Schmidt: Die Entschuldung sorgt für einen fairen Start aller Kassen in den Gesundheitsfonds im Jahr 2009.

Die gesetzlichen Krankenkassen werden nach Angaben von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) spätestens 2008 entschuldet sein. In diesem Jahr könnten die Kassen voraussichtlich zum vierten Mal mit einem Überschuss rechnen, sagte Schmidt am 13. September in der Haushaltsdebatte zu ihrem Einzeletat. Dieser soll im kommenden Jahr bei knapp 2,9 Milliarden Euro liegen. Schmidt erinnerte daran, dass die Kassen noch vor wenigen Jahren Schulden in Höhe von 8,3 Milliarden Euro angehäuft hätten. Mit der Entschuldung werde nun sichergestellt, dass es mit Beginn des Gesundheitsfonds im Jahr 2009 einen fairen Start aller Kassen geben könne.
Eine Steigerung gegenüber diesem Jahr von knapp acht Prozent auf 9,187 Milliarden Euro sieht der Entwurf für den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für 2008 vor. „Entscheidend ist, dass auch die Wirtschaft und die Bundesländer ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung spürbar steigern“, sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Für die Schwerpunktthemen Klima, Energie und Gesundheit seien zusätzliche Ausgaben vorgesehen. Fast 50 Millionen Euro mehr stünden für die Lebenswissenschaften zur Verfügung. Hier stehe die Gründung eines Nationalen Zentrums zur Bekämpfung von Demenzkrankheiten im Vordergrund. Ein weiteres zentrales Vorhaben ist dem Ministerium zufolge die Pharmainitiative. ddp/HK