StammzellGesetz: Neuer Vorstoß

Embryonale Stammzellen müssen bislang vor dem
1. Januar 2002 im Ausland gewonnen worden sein.
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Es kommt Bewegung in die Stammzelldebatte. Entgegen früheren Äußerungen sprach sich nun auch Bun­des­for­schungs­minis­terin Annette Schavan (CDU) für eine Lockerung des Stammzellgesetzes aus. Sie plädiert für eine Verschiebung des geltenden Stichtags für den Import embryonaler Stammzellen nach Deutschland, „solange er in der Vergangenheit liegt und keinen Anreiz für den Verbrauch von Embryonen schafft“. Einen völligen Wegfall der Stichtagsregel schließt die Ministerin allerdings aus.
Zustimmung erhält Schavan auch von anderen Abgeordneten der Union. „Eine einmalige Verschiebung des Stichtags ist ein ethisch vertretbarer Kompromiss“, sagte die forschungspolitische Sprecherin der Union, Ilse Aigner (CSU). Die stellvertretende Unions-Fraktionschefin Katherina Reiche (CDU) sprach von einem „mutigen Vorstoß“. Sie selbst wirbt für den völligen Verzicht auf einen Stichtag und stattdessen für eine Einzelfallprüfung, so wie von Deutscher Forschungsgemeinschaft und dem kürzlich aufgelösten Nationalen Ethikrat empfohlen. Gemeinsam mit Ulrike Flach (FDP) und Thomas Oppermann (SPD) will Reiche voraussichtlich im Dezember einen Gesetzesantrag in den Bundestag einbringen. Auch René Röspel (SPD) kündigte einen parteiübergreifenden Gruppenantrag an, der eine Verschiebung des Stichtags auf den 1. Mai 2007 vorsieht. Bisher dürfen Forscher nur mit menschlichen embryonalen Stammzellen arbeiten, die vor dem 1. Januar 2002 im Ausland gewonnen wurden.
„Eine Verschiebung des Stichtags käme einem ethischen Dammbruch gleich“, sagte hingegen Julia Klöckner (CDU). Beobachtern zufolge lehnt jedoch mittlerweile nur noch eine Minderheit der Abgeordneten jede Änderung des Stammzellgesetzes ab. ER