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Ersatzkassen: Abzocker

Dtsch Arztebl 1997; 94(14): A-873 / B-725 / C-678

Maus, Josef

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LNSLNS Allem Anschein nach wollen es die Ersatzkassen jetzt wissen: Unmittelbar vor dem Stichtag, von dem an Beitragssatzerhöhungen zwangsläufig mit höheren Zuzahlungen für die Versicherten verbunden sind, haben zehn von elf Ersatzkassen beim Berliner Bundesversicherungsamt eine Beitragsanhebung beantragt - und inzwischen auch genehmigt bekommen.
Die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) beispielsweise erhöht ihren Beitragssatz von 13,5 auf 14 Prozent, nachdem sie zum 1. Februar dieses Jahres schon einmal mit 0,4 Prozentpunkten zugelangt hatte. "Damit soll das durch politische Fehlentscheidungen entstandene Defizit ausgeglichen werden", begründet der DAK-Verwaltungsrat seine Entscheidung. Daß nahezu alle Ersatzkassen zeitgleich an der Beitragsschraube drehen (alle um mindestens 0,5 Prozentpunkte), riecht nach Absprache. Allen gemeinsam ist ferner der Glaube, mit der Nacht- und Nebelaktion höhere Zuzahlungen für die Versicherten zu umgehen. Immerhin seien die Beitragssatzanhebungen ja gerade noch vor dem Stichtag (11. März 1997) beantragt worden.
Diese Rechnung geht aber wohl nicht auf. Das Bundesversicherungsamt weist nämlich darauf hin, daß die Beitragserhöhungen erst wirksam werden, nachdem sie den Versicherten mitgeteilt worden sind - und das wird so oder so nach dem 11. März sein. Mit anderen Worten: Die höheren Zuzahlungen werden fällig. Zwar drohen die Kassen für diesen Fall mit Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, doch kann dies den bereits jetzt angerichteten Flurschaden kaum beheben. Für die Versicherten zählt nur eins: ihnen werden erneut Beitragssatzanhebungen zugemutet - ob mit oder ohne höhere Zuzahlungen. Letztere kommen ohnehin mit dem 2. GKV-Neuordnungsgesetz auf sie zu. Offen ist lediglich, ob sie nun zwei- oder gleich dreimal hintereinander zur Kasse gebeten werden.
Das politische Muskelspiel der Ersatzkassen könnte jedoch ein überraschendes Ende finden. Dann nämlich, wenn die Versicherten in großer Zahl die naheliegende Konsequenz ziehen. "Warum eigentlich", fragt der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter, "lädt man alle Versicherten geradezu ein, die kurzfristige Kündigungsmöglichkeit zu nutzen und sich nach günstigeren Krankenkassen umzusehen?" Josef Maus
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