Bekanntmachungen: Beschluss des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses

über eine Änderung der Krebsfrüherkennungs-Richtlinien: Frühestmöglicher Anspruch auf erneute Vorsorge
Vom 21. Juni 2007
Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss hat in seiner Sitzung am 21. Juni 2007 beschlossen, die Richtlinien des Bundes­aus­schusses der Ärzte und Krankenkassen über die Früherkennung von Krebserkrankungen („Krebsfrüherkennungs-Richtlinien“) in der Fassung vom 26. April 1976 (Banz. Nr. 28/76 vom 11. November 1976), zuletzt geändert am 6. Juni 2006 (BAnz. S. 5775), wie folgt zu ändern:

I. Im Abschnitt A „Allgemeines“ wird nach Nummer 1 Buchstabe b der folgende Absatz eingefügt: !
   „Der Anspruch auf Früherkennung besteht nach der ersten Inanspruchnahme – soweit nicht in den folgenden Abschnitten oder Anlagen der Richtlinie Abweichendes bestimmt ist – jährlich. Er kann ab Beginn des jeweiligen Kalenderjahres wahrgenommen werden; dies gilt analog, wenn mehrjährige, nicht aber, wenn mehrmonatige Intervalle festgelegt sind.“

II. Die Änderungen der Richtlinien treten am Tag nach der Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft.

Siegburg, den 21. Juni 2007

Gemeinsamer Bundes­aus­schuss
Der Vorsitzende

Hess