ArchivDeutsches Ärzteblatt47/2007Krankenhäuser: Von Hochleistungspferden, die zu Tode gehetzt werden

POLITIK

Krankenhäuser: Von Hochleistungspferden, die zu Tode gehetzt werden

Dtsch Arztebl 2007; 104(47): A-3221 / B-2837 / C-2737

Flintrop, Jens

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LNSLNS Die Deutsche Krankenhausgesellschaft betont die Leistungsfähigkeit der Kliniken. Weitere Rationalisierungsreserven seien aber nicht zu heben.

Nach der jüngsten OECD-Statistik sichern in Deutschland 10,8 Krankenhausmitarbeiter je 1 000 Einwohner die stationäre Versorgung. In anderen Gesundheitssystemen liegen die Werte zum Teil wesentlich höher: In Irland kommen 14,9 Mitarbeiter auf 1 000 Einwohner, in Österreich sind es 15,3 und in den USA sogar 16,1 Mitarbeiter. Was sagen diese Zahlen aus? „Die deutschen Krankenhäuser arbeiten immer effizienter, beim wirtschaftlichen Einsatz des Personals nehmen sie international einen Spitzenplatz ein“, analysierte Dr. rer. pol. Rudolf Kösters, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Mitte November in Düsseldorf. Aber sind die Werte nicht auch ein Indiz für die Ausbeutung der Ärzte und Pflegekräfte in den Krankenhäusern? „Das gute Ergebnis wird sicher erkauft durch eine enorme Belastung der Mitarbeiter in den Kliniken“, räumte Kösters am Rande des 30. Deutschen Krankenhaustags dann aber ein.
Fantasieloses Sparen
Tatsächlich sind die meisten Krankenhäuser nach wie vor sehr fantasielos, wenn sie Kosten einsparen wollen. So wurden in den letzten zehn Jahren in den Kliniken rund zehn Prozent des Personals abgebaut – das sind 90 000 Mitarbeiter. Allein in der Pflege wurden 50 000 Stellen gestrichen. Hier sei das Ende der Fahnenstange jedoch längst erreicht, betonte Kösters: „Wenn wir jetzt noch Personal abbauen, dann geht dies zulasten der Leistung.“ Schon heute bekämen die jährlich 17 Millionen Patienten in den Kliniken die Folgen der Rationierung in der medizinischen Versorgung zu spüren.
Und nach DKG-Darstellung verschärft sich die Situation weiter: Energiekostensteigerungen, Tariferhöhungen für Ärzte und Pflegekräfte, Mehrkosten infolge des revidierten Arbeitszeitgesetzes sowie die Mehrwertsteuererhöhung setzten den Krankenhausträgern heftig zu. Darüber hinaus habe die Politik noch zusätzliche Kürzungen mit den Einspargesetzen 2006 und der Sanierungsabgabe (jährlich 700 Millionen Euro) vorgenommen. Dabei betrage die Budgetsteigerungsrate für die Krankenhäuser dieses Jahr nur 0,4 Prozent und im Jahr 2008 lediglich 0,64 Prozent. „Man kann Hochleistungspferde auch zu Tode hetzen“, sagte Kösters bei der Eröffnung des Krankenhaustags am 14. November.
Die aktuelle wirtschaftliche Lage veranlasst immer mehr Krankenhäuser zum Abschluss von Notlagentarifverträgen – mit Einbußen für die Ärzte und die Pflegekräfte beim Weihnachtsgeld und zum Teil auch bei der Grundvergütung. In den neuen Bundesländern gilt nach DKG-Angaben bereits in jedem fünften Krankenhaus ein Notlagentarifvertrag. Tendenz steigend: „Wenn sich VKA (Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände) und MB (Marburger Bund) für das nächste Jahr erneut auf höhere Gehälter für die Ärzte einigen – wovon auszugehen ist –, geraten noch mehr Häuser in Not und müssen entsprechende Verträge vereinbaren“, warnte Kösters.
Der DKG-Präsident appellierte erneut an die Politik, die Sanierungsabgabe für die Krankenhäuser zu streichen. Die Bundesregierung müsse zur Kenntnis nehmen, dass sich die jetzige Haushaltslage wesentlich besser darstelle als erwartet. Kösters: „Sowohl bei den Steuereinnahmen als auch bei den Haushalten der Sozialversicherungen wurde die Trendumkehr geschafft.“ So fielen die Steuereinnahmen der öffentlichen Hand im Jahr 2007 um 20,2 Milliarden Euro höher aus als prognostiziert. Und die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung habe im ersten Halbjahr 2007 einen Nettoüberschuss von mehr als 300 Millionen Euro erzielt, sie sei per saldo längst schuldenfrei. „Für die Sanierungsabgabe ist daher jede Rechtfertigung entfallen. Sie muss für 2008 gestrichen werden.“
Vom Aufschwung abgekoppelt
Die DKG forderte darüber hinaus, die Anbindung der Krankenhausbudgets an die Veränderungsrate der Grundlohnsumme in der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung aufzuheben. Hintergrund: Die aus der Lohnentwicklung der Vergangenheit abgeleitete Grundlohnrate ist die gesetzliche Obergrenze für die Preiszuwächse der Fallpauschalen, mit denen inzwischen mehr als 90 Prozent der Krankenhausleistungen vergütet werden. Die vergangenheitsbezogene Festlegungsmethode führe dazu, dass die Krankenhäuser von der guten wirtschaftlichen Entwicklung abgekoppelt würden, während sie gleichzeitig massive Kostensteigerungen hätten, kritisierte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum. Er sagte: „Die bisherigen Lohnabschlüsse in anderen Wirtschaftszweigen, die allesamt am Aufschwung orientiert sind, können für die eine Million Beschäftigten in den Krankenhäusern angesichts dieser gesetzlichen Zuwachsobergrenze überhaupt kein Signal für die bevorstehenden Tarifverhandlungen sein.“ Damit drohten im Krankenhaussektor Qualitätsverluste, weitere Stellenstreichungen und die Fortsetzung von Abwanderungsbewegungen in andere Länder und Berufe. Baum: „Anders als die Industrie und der Handel können die Krankenhäuser ihre Kostensteigerungen in keiner Weise in den Vergütungen weitergeben.“
Jens Flintrop
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