Öffnung der Kliniken: Gefahr gebannt

Die angeblich so teure „doppelte Facharztschiene“ ist Ulla Schmidt schon lange ein Dorn im Auge. Deswegen sollte es den Kliniken mit der Gesundheitsreform erleichtert werden, ambulante Leistungen zu erbringen – vor allem zulasten der niedergelassenen Onkologen. Ein Beschluss des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) unterläuft nun dieses Vorhaben.
Bisher mussten die Kliniken eigene Verträge mit den Krankenkassen schließen, wenn sie ambulant tätig werden wollten. Doch dazu kam es selten. Denn die Kassen kostet die ambulante Behandlung ihrer Versicherten im Krankenhaus mehr als in der Arztpraxis. Seit Inkrafttreten der Reform entscheidet einzig die für die Krankenhausplanung eines Landes zuständige Behörde über die Öffnung der Kliniken nach § 116b SGB V.
Doch die Kassen wollten sich damit nicht abfinden. Deshalb initiierten sie im G-BA eine Änderung der entsprechenden Richtlinie, die sie mit Unterstützung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und gegen den Widerstand der Deutschen Krankenhausgesellschaft auch durchsetzten. Die Kliniken müssen nun sehr hoch angesetzte Mindestmengenregelungen erfüllen, wenn sie ambulant hoch spezialisierte Leistungen erbringen oder Krankheiten mit besonderen Verläufen wie Krebs behandeln wollen. Diese neuen Hürden für die Kliniken machen zwar wenig Sinn, sind aber im Sinne der niedergelassenen Fachärzte. Jens Flintrop