ArchivDeutsches Ärzteblatt4/2008Pflegeversicherung: Überschuss 2006, aber keine Trendwende

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Pflegeversicherung: Überschuss 2006, aber keine Trendwende

Dtsch Arztebl 2008; 105(4): A-127 / B-115 / C-115

Hibbeler, Birgit; afp

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LNSLNS Die Pflegeversicherung hat 2006 einen Überschuss von rund 450 Millionen Euro erwirtschaftet. Das geht aus dem Bericht zur Entwicklung der Pflegeversicherung hervor, den das Bundeskabinett gebilligt hat. Damit habe das Finanzpolster einen Stand von 3,5 Milliarden Euro erreicht. Ursachen für das Plus sei die wegen der Lohn- und Beschäftigungsentwicklung verbesserte Einnahmesituation. Darüber hinaus wirkten sich einmalige Zusatzeinnahmen infolge des Vorziehens der Fälligkeitstermine positiv aus. Für 2007 rechnen Experten indes erneut mit einem Defizit. Zur Höhe wollte das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium auf Anfrage keine Stellung beziehen. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ liegt die Finanzierungslücke aber bei 330 Millionen Euro.
Der Beitrag zur Pflegeversicherung soll zum 1. Juli um 0,25 Prozentpunkte auf 1,95 Prozent angehoben werden, bei Kinderlosen von bisher 1,95 auf 2,2 Prozent. Damit sollen die Kosten bis zum Jahr 2014 abdeckt werden.
Dem Bericht zufolge erhalten derzeit rund 2,1 Millionen Menschen Leistungen der Pflegeversicherung – davon etwa 1,4 Millionen ambulante und 700 000 stationäre Leistungen. Die jährlichen Aufwendungen der Sozialhilfe für Hilfe zur Pflege seien um rund sechs Milliarden Euro gegenüber 1994, dem letzten Jahr vor Inkrafttreten der Pflegeversicherung, gesunken.
Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) bezeichnete die Pflegeversicherung als „Erfolgsgeschichte“. Millionen Menschen habe geholfen werden können. Der Pflegebereich sei ein wichtiger Jobmotor geworden. „Mit der anstehenden Pflegereform werden wir die Leistungen weiter verbessern“, sagte Schmidt. Die Versorgung werde künftig durch eine Beratung vor Ort in Pflegestützpunkten praxisnah ausgestaltet. BH/afp
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