Betäubungsmittelgesetz: Neue Stoffe als Drogen deklariert

Aztekensalbei (Salvia divinorum)

Neu unter das Betäubungsmittelgesetz unterstellt werden gesundheitsgefährdende Drogen, wie Salvia divinorum (Zauber- oder Aztekensalbei), Benzylpiperazin (BZP) und Oripavin. Das hat das Bundeskabinett mit der 21. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften beschlossen. Damit werden Änderungen in den Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) vorgenommen. Bestimmte Stoffe werden neu aufgenommen, andere Stoffe umgestuft oder aus dem BtMG gestrichen.

Salvia divinorum enthält einige der stärksten im Pflanzenbereich vorhandenen psychoaktiven Substanzen (Diterpene). Der Konsum kann unter anderem zu schweren Bewusstseinsveränderungen und Psychosen führen. Benzylpiperazin ist eine synthetische Substanz, die wie Amphetamin und Methamphetamin das zentrale Nervensystem stimuliert. Gemäß eines Berichts des wissenschaftlichen Beirats der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht sollte BZP wegen seiner aufputschenden Eigenschaften, der gesundheitlichen Gefahren und des fehlenden medizinischen Nutzens kontrolliert werden. Oripavin wird aufgrund einer Empfehlung der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen dem BtMG unterstellt.

Außerdem werden mit der Verordnung die Anlagen I bis III des BtMG an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst. Modafinil wird aus dem Anwendungsbereich des BtMG herausgenommen, weil das Abhängigkeitspotenzial als gering eingeschätzt wird. PB