Gesundheitskarte: Differenzierter Blick auf den rechtlichen Rahmen

Stefan Bales, Christian Dierks, Jana Holland, Jürgen H. Müller (Hrsg.): Die elektronische Gesundheitskarte. Verlagsgruppe Hüthig, Jehle, Rehm GmbH, Heidelberg u. a., 2007, 363 Seiten, gebunden, 74 Euro

Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) steht für den Einzug der Informationsgesellschaft in das Gesundheitswesen – ein komplexes, in vielen Details umstrittenes Projekt, das sämtliche Bereiche der medizinischen Versorgung in Deutschland betrifft und zu einem grundlegenden Methoden- und Kulturwandel in der medizinischen Forschung und Versorgung führen wird. Der vorliegende Kommentar gibt einen umfassenden Überblick über die Rahmenbedingungen und die wesentlichen rechtlichen Regelungen zur Einführung der eGK und zum Aufbau der bundesweiten Telematikinfrastruktur. Die rechtlichen Grundlagen hierzu findet man an verschiedenen Stellen, allen voran im Sozialgesetzbuch, ebenso im Nutzungszuschlags-Gesetz, im Arzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekenrecht sowie in der Strafprozessordnung. Die zitierten Gesetzestexte verbinden die Autoren mit Hinweisen zur Entstehung sowie mit Erläuterungen und Kommentierungen der relevanten Paragrafen. Auch die Grundlagen für die Testmaßnahmen der eGK einschließlich der durch das Bundesgesundheitsministerium ergangenen Verordnungen sowie der Vertrag und die Satzung der für das Projekt verantwortlichen Betriebsgesellschaft gematik (Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH) werden dargestellt.

Ein ausführlicher Teil im Anhang widmet sich den gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich des Datenschutzes und der Datentransparenz bei der Übermittlung und Aufbereitung von Patienten- und Leistungsdaten bis hin zu Fragen der Datenlöschung und Auskunftspflicht.

Zusätzlich zur rechtlichen Kommentierung kommen im letzten Teil des Werks Vertreter unterschiedlicher Interessengruppen zu Wort und geben Einblicke in verschiedene Standpunkte zum Telematikprojekt. Insgesamt vermittelt der übersichtliche Band in einer auch für Laien verständlichen Form alles Wissenswerte über die rechtlichen Grundlagen bei der elektronischen Verwaltung von Patientendaten, sodass er Ärzten, Unternehmen, Krankenkassen und anderen auch als ein nützlicher Leitfaden für die praktische Arbeit dienen kann. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtert die Orientierung.
Heike E. Krüger-Brand