Bayerischer Hausärzteverband: Stichtag für Systemausstieg verschoben

Der Bayerische Hausärzteverband hat die Frist verlängert, in der sich die dortigen Hausärztinnen und Hausärzte für einen Ausstieg aus dem System der kassenärztlichen Versorgung entscheiden können. Der ursprüngliche Stichtag war der 12. März. Wie der Verband nun auf Anfrage bestätigte, ist diese Frist bis Ende März verlängert worden. Sollte sich auch bis dahin keine Mehrheit für eine kollektive Rückgabe der Kassenzulassung finden, wolle man die Zeitspanne bis ins nächste Quartal ausdehnen, hieß es. Bedingung für den Systemausstieg ist, dass sich mindestens 70 Prozent der Hausärzte dafür entscheiden.

Am 28. Februar hatte der Vorsitzende des Bayerischen Hausärzteverbands, Dr. med. Wolfgang Hoppenthaller, ein Treffen mit Bayerns Ministerpräsidenten Günther Beckstein (CSU) abgesagt. Dieser habe in einem Pressegespräch erklärt, dass er zwar die Sorgen der Hausärzte ernst nehme, aber keine Handhabe besitze, deren Probleme zu lösen. Außerdem habe Beckstein angedeutet, er halte die Ausstiegspläne für gesetzeswidrig, begründet Hoppenthaller die Absage in einem Brief an den Ministerpräsidenten.

Brüskiert fühle sich der Vorstand des Hausärzteverbands auch dadurch, dass trotz seines Protests die von Ge­sund­heits­mi­nis­terin Christa Stewens initiierte Expertenkommission zur Verbesserung der Situation der Hausärzte bereits am 25. Februar zu ihrer konstituierenden Sitzung einberufen wurde. Dies stehe im krassen Gegensatz zu dem Angebot, dass der Hausärzteverband die Zusammensetzung der Kommission bestimmen könne. Der Verband sehe deshalb zurzeit keinen Sinn in weiteren Gesprächen mit der Bayerischen Staatsregierung, schreibt Hoppenthaller. HK