ArchivDeutsches Ärzteblatt11/2008KBV-Vorstandsgehälter: Antwort auf Anfrage der Linksfraktion

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KBV-Vorstandsgehälter: Antwort auf Anfrage der Linksfraktion

Dtsch Arztebl 2008; 105(11): A-546 / B-490 / C-478

Rieser, Sabine

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LNSLNS Die Entscheidung, ob die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) einen oder drei Vorstände zur Erfüllung ihrer Aufgaben für erforderlich hält, liegt in ihrem Ermessen. Das hat das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium als staatliche Rechtsaufsicht in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mitgeteilt. Eine Nebentätigkeit von Vorständen sei angemessen, „wenn sie nicht mehr als 15 Stunden pro Woche oder ein Drittel des zeitlichen Umfangs der Haupttätigkeit erreicht“. KBV-Vorstandsmitgliedern sei es vertraglich erlaubt, bis zu acht Wochenstunden ärztlich tätig zu sein.

Die Linksfraktion hatte zudem nach der finanziellen Absicherung der KBV-Vorstände gefragt. Demnach beträgt die jährliche Grundvergütung 260 000 Euro. Hinzu kommen Zuschüsse für die Kran­ken­ver­siche­rung und die Altersversorgung (DÄ, Heft 9/2008). Weiterhin schließt die KBV eine Vermögensschaden- und Haftpflichtversicherung ab, „die eine persönliche Haftung des Vorstandsmitglieds für fahrlässiges Verhalten ausschließen soll“. Ulrich Weigeldt, der im Juli 2007 von seinem Vorstandsposten zurücktrat, habe „eine Abfindung in Höhe von circa zwei Jahresgehältern“ erhalten. Rie
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