ArchivDeutsches Ärzteblatt13/2008Kündigung der kassenärztlichen Tätigkeit: Korbmodell anno 1904

POLITIK

Kündigung der kassenärztlichen Tätigkeit: Korbmodell anno 1904

Dtsch Arztebl 2008; 105(13): A-665 / B-584 / C-572

Gerst, Thomas

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LNSLNS Der Kölner Ärztestreik bedeutete einen Wendepunkt in den Auseinandersetzungen zwischen Ärzten und Krankenkassen.

Dem 1900 gegründeten Verband der Ärzte Deutschlands zur Wahrung ihrer wirtschaftlichen Interessen, später Hartmannbund genannt nach dem Namen seines Initiators, gelang es, den Krankenkassen ein straff organisiertes Gruppeninteresse entgegenzustellen. Sein aus der Arbeiterbewegung entlehnter Kampfruf „Aerzte ganz Deutschlands, organisirt Euch!“ und die damit verbundene Idee, mit gewerkschaftlichen Kampfmethoden in die Auseinandersetzung mit den gesetzlichen Krankenkassen zu gehen, stieß zu Beginn des 20. Jahrhunderts auf große Resonanz innerhalb der Ärzteschaft. Der 31. Deutsche Ärztetag in Köln zeigte sich 1903 solidarisch und forderte die dem Deutschen Ärztevereinsbund angehörenden Vereine auf, „dass dieselben alle den ärztlichen Interessen widersprechenden Verträge (mit den Krankenkassen) zum frühest möglichen Termin kündigen und von nun an nur noch solche abschliessen lassen, welche die freie Arztwahl und genügende Honorierung bieten“. Schleunigst und energisch sollten alle Maßnahmen der Selbsthilfe zur Durchsetzung der ärztlichen Forderungen bei den Krankenkassen ergriffen werden. Diese ohne Gegenstimme angenommene Resolution des Deutschen Ärztetages wird wesentlich mit dazu beigetragen haben, dass die etwa gleichzeitig anlaufenden Vorbereitungen eines Streiks der Kölner Ärzte zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden konnten.

Die Kölner Bezirksgruppe des Hartmannbundes arbeitete darauf hin, dass alle 265 Kölner Ärzte die bestehenden Verträge mit den Krankenkassen zum 1. Januar 1904 kündigten, um so ihre Forderung nach freier Arztwahl der Versicherten und besserer Honorierung der ärztlichen Leistung durchzusetzen. Um sämtliche Kölner Ärzte und insbesondere diejenigen, die über fixierte Einkünfte aus ihrer kassenärztlichen Arbeit verfügten, zu einem solchen Schritt zu bewegen, waren umfassende organisatorische Vorarbeiten nötig. In Geheimverträgen wurde den Ärzten, die bei freier Arztwahl der Versicherten finanzielle Einbußen zu befürchten hatten, ein bestimmtes Mindesteinkommen in den Folgejahren garantiert. Eine Verpflichtung der Ärzte zur fristgemäßen Kündigung ihrer Verträge mit den Krankenkassen sollte zudem nur dann bestehen, wenn mindestens 95 Prozent der Kölner Ärzte eine entsprechende Erklärung unterschrieben hatten. Zudem verpflichteten sich die Kölner Ärzte in Einzelerklärungen, beim künftigen Abschluss von Verträgen mit Krankenkassen die diesbezüglich von der Ärztekammer der Rheinprovinz aufgestellten Grundsätze anzuerkennen.

Heimtücke rücklings einbrechender Aerzte“
Wenig mehr als zwei Wochen nach Beendigung des Kölner Ärztetages hatten die Aktivisten des Hartmannbundes mit einer Beteiligung von 92 Prozent der Ärzte das vorgegebene Ziel fast erreicht. Wollte man die vorgeschriebene Kündigungsfrist von drei Monaten einhalten, blieb nun aber keine Zeit mehr, in mühevoller Kleinarbeit die noch fehlenden wenigen Ärzte von der Notwendigkeit eines Streiks zu überzeugen. Auf einer Versammlung der Kölner Kassenärzte am 29. September 1903 wurde beschlossen, die Vertragsbeziehungen zu den Krankenkassen zum 1. Januar 1904 zu beenden. Wenig später hatte man die ursprünglich avisierte Marke von 95 Prozent überschritten. Die weiteren Verhandlungen mit den Krankenkassen wurden einer aus zwölf Ärzten bestehenden Kommission übertragen. Die Forderungen der Ärzte – freie Arztwahl, Einsetzung eines Schiedsgerichts, deutlich bessere Honorierung – wurden vom Krankenkassenverband des Aufsichtsbezirks Köln zurückgewiesen. Eine Einigung vor dem zum 1. Januar 1904 beginnenden vertragslosen Zustand schien kaum mehr möglich. Auf ärztlicher Seite hatte man aufgrund der unter großem Einsatz gesammelten Verpflichtungserklärungen die Gewissheit, dass es zu keinen separaten Vertragsabschlüssen mit Kölner Ärzten kommen würde.

Durch heftige Kontroversen geprägt war das Verhältnis von Ärzten und Krankenkassen zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Foto: Deutsches Historisches Museum, Berlin
Durch heftige Kontroversen geprägt war das Verhältnis von Ärzten und Krankenkassen zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Foto: Deutsches Historisches Museum, Berlin
Aus früheren Streiks hatte man gelernt, dass es in erster Linie darauf ankam, den Einsatz von vertragsbereiten Ärzten, die die Krankenkassen von außerhalb als „Nothelfer“ verpflichteten, zu verhindern. Mit den „Cavete-Listen“, die seit 1903 in jeder Ausgabe des „Ärztlichen Vereinsblattes für Deutschland“ veröffentlicht wurden, warnte der Hartmannbund Ärzte vor der Aufnahme einer kassenärztlichen Tätigkeit in den Orten, wo es Auseinandersetzungen zwischen Ärzten und Krankenkassen gab. In einem Bericht des „Ärztlichen Vereinsblattes“ vom Dezember 1903 hieß es unter der Überschrift „Vom Cölner Kriegsschauplatz“: „Möge andererseits jeder deutsche Arzt, der auf seine und seines Standes Ehre hält, eingedenk bleiben seiner Pflicht, allen ärztlichen Kämpfern nach Kräften beizustehen, dass es nicht der Heimtücke rücklings etwa einbrechender Aerzte gelinge, das Häuflein der Streiter schmählich niederzumachen. Darum, du deutscher Arzt, sei mit uns, für und zeige dich wachsam, standhaft und treu! Heute gilts mir – morgen dir!“

Die kämpferische Entschlossenheit der Ärzte, die in dieser Textstelle zum Ausdruck kommt, mag mit ein Grund dafür gewesen sein, dass es den Krankenkassen in Köln trotz intensiver Bemühungen nicht gelang, für die medizinische Versorgung der Kölner Bevölkerung zu Beginn des Jahres 1904 eine ausreichend große Anzahl von „Nothelfern“ zu rekrutieren. Ärztliche Streikbrecher hatten sicher mit ernsten Konsequenzen für ihre weitere berufliche Laufbahn zu rechnen, sodass die Behauptung der Streikführenden nicht unwahrscheinlich erscheint, dass sich unter den wenigen „Nothelfern“, die für Köln angeworben werden konnten, auch einige zwielichtige Elemente, die nichts zu verlieren hatten, befanden. Da die Krankenkassen die medizinische Versorgung in Köln – anders als zuvor behauptet – zu Beginn des Jahres 1904 nicht sicherstellen konnten und die Kölner Ärzte ihre Drohung wahr machten und nur bei dringenden Notfällen tätig wurden, schritt bereits im Januar die Aufsichtsbehörde ein. Der Regierungspräsident verlangte von den Kölner Krankenkassen, binnen weniger Tage zusätzlich zu den bereits rekrutierten „Nothelfer“-Ärzten, die mit der Versorgung von mehr als 100 000 Versicherten völlig überfordert waren, noch mindestens 30 weitere Ärzte einzustellen. Dieser Forderung konnten die Krankenkassen nicht nachkommen, und so wurde bereits Ende Januar 1904 auf Druck des Regierungspräsidenten ein Vertrag zwischen den Kölner Ärzten und den Krankenkassen abgeschlossen, mit dem die Forderungen der Streikenden weitestgehend erfüllt wurden: Alle in Köln niedergelassenen Ärzte, die Mitglied des „Allgemeinen ärztlichen Vereins“ waren und sich dessen Vorschriften über die kassenärztliche Tätigkeit unterwarfen, wurden als Kassenarzt zugelassen; das pauschale Honorar je Kassenmitglied wurde auf fünf Mark, bei Familienversicherung auf 15 Mark erhöht. Die ärztlichen „Nothelfer“ wurden aus ihren Dienstverträgen mit den Krankenkassen entlassen; allerdings – und das bedeutete einen Wermutstropfen für die erfolgreichen Ärzte – musste der „Allgemeine ärztliche Verein“ die nicht geringe Abfindungssumme über einen Zeitraum von fünf Jahren aufbringen.

Wendepunkt im Streit mit den Krankenkassen
Der Kölner Ärztestreik und die kurz darauf ebenfalls erfolgreich beendete Streikaktion in Leipzig bedeuteten einen Wendepunkt in den Auseinandersetzungen zwischen Ärzten und Krankenkassen. Der zuvor eher konservativ-behäbige Ärztevereinsbund akzeptierte das den Gewerkschaften entliehene kämpferische Vorgehen des Hartmannbundes und machte sich dessen eher kriegerisch anmutendes Vokabular zu eigen. Der 1903 vom Ärztetag in Köln ausgehende Solidarisierungseffekt führte dazu, dass die ärztlichen Organisationen gestärkt in den Konflikt mit den Krankenkassen gingen. Die Kölner und Leipziger Ereignisse der Jahre 1903/04 bildeten den Auftakt zu einer Serie von lokalen Konflikten zwischen Ärzten und Krankenkassen, die fast durchgängig zugunsten der Ärzte endeten – oft reichte bereits die Androhung eines Streiks. Diese bereiteten den Boden für das Berliner Abkommen Ende des Jahres 1913, mit dem endgültig die Zulassungsautonomie der Krankenkassen durchbrochen und der Übergang zur freien Arztwahl ermöglicht wurde.
Thomas Gerst
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