ArchivDeutsches Ärzteblatt18/2008Universitätsklinikum Greifswald: Minister überstimmt Kartellamt

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Universitätsklinikum Greifswald: Minister überstimmt Kartellamt

Dtsch Arztebl 2008; 105(18): A-922 / B-802 / C-790

Flintrop, Jens

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LNSLNS Michael Glos (CSU) hat dem Universitätsklinikum Greifswald eine Ausnahmegenehmigung für die Übernahme des Kreiskrankenhauses Wolgast erteilt. Der Bundeswirtschaftsminister setzte damit eine Entscheidung des Bundeskartellamts außer Kraft. Dieses hatte die Übernahme im Dezember 2006 untersagt, weil dadurch die marktbeherrschende Stellung des Universitätsklinikums für Krankenhausleistungen in der Region verstärkt würde.

Die vom Kartellamt befürchteten Wettbewerbsbeschränkungen für den räumlich relevanten Markt „Greifswald, Wolgast und Usedom“ sieht Glos sehr wohl. Allerdings stuft der Wirtschaftsminister die Vorteile für das Gemeinwohl im Zuge der Fusion als wichtiger ein. Ohne den Zusammenschluss sei der Erhalt der Medizinischen Fakultät und des Universitätsklinikums Greifswald gefährdet – „mit nicht absehbaren negativen Folgen für die gesamte strukturschwache Region Vorpommern“. Glos verweist auch auf den geplanten Ausbau des Forschungsschwerpunktes „Community Medicine“. Die daraus zu erwartenden Forschungsergebnisse seien geeignet, langfristig positive Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in der gesamten Region Ostvorpommern und gegebenenfalls darüber hinaus zu zeitigen.

Der Medizinische Fakultätentag und der Verband der Universitätsklinika Deutschlands begrüßten die Ministererlaubnis. Erstmalig hätten Aspekte von Forschung und Lehre eine kartellrechtliche Entscheidung im Bereich der Hochschulmedizin bestimmt. Die öffentlich geführten Universitätskliniken seien nachdrücklich gestärkt worden. JF
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