ArchivDeutsches Ärzteblatt PP5/2008EU-Gesundheitssysteme: Ärzte warnen vor Vereinheitlichung

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EU-Gesundheitssysteme: Ärzte warnen vor Vereinheitlichung

PP 7, Ausgabe Mai 2008, Seite 196

Spielberg, Petra

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Christoph Fuchs Ärzte, die online abrechnen, erhalten in Nordrhein eine Förderung. Foto: Georg J. Lopata
Christoph Fuchs Ärzte, die online abrechnen, erhalten in Nordrhein eine Förderung. Foto: Georg J. Lopata
Die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) fürchtet, dass die medizinische Versorgung in den einzelnen Ländern der Europäischen Union (EU) langfristig „gleichgeschaltet“ werden könnte. Darauf wies der Hauptgeschäftsführer der BÄK, Prof. Dr. med. Christoph Fuchs, bei einem Pressegespräch in Brüssel hin.

„Der geplante Rechtsrahmen für die Rechte der Patienten in der Europäischen Union sieht offensichtlich vor, das Niveau der Gesundheitssysteme anzugleichen“, so Fuchs. Damit aber ginge die Richtlinie über ihr eigentliches Ziel, nämlich die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Patientenmobilität umzusetzen, weit hinaus.

Ähnlich sieht dies der CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese. Die bisherigen Pläne der Kommission sähen vor, den Patienten einen Anspruch auf Nichtdiskriminierung und Solidarität bei medizinischen Behandlungen zu garantieren. „Was aber heißt das konkret?“, fragte Liese. Er befürchtet, dass Patienten auf der Grundlage dieses Anspruchs ihr Recht auf gleiche Versorgung einklagen könnten.

Die geplante Richtlinie habe aber auch positive Seiten, so Liese. So könnten seiner Ansicht nach ärztliche Einrichtungen in Deutschland von einer verstärkten Patientenmobilität innerhalb der EU nur profitieren. Denn das deutsche Gesundheitssystem sei allen Unkenrufen zum Trotz eines der besten in der EU. Diesen Vorteil sollten deutsche Ärzte und Krankenhäuser nutzen. ps
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