ArchivDeutsches Ärzteblatt22/2008111. Deutscher Ärztetag: Die Botschaft aus Ulm

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111. Deutscher Ärztetag: Die Botschaft aus Ulm

Dtsch Arztebl 2008; 105(22): A-1155 / B-995 / C-975

Stüwe, Heinz

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Heinz Stüwe Chefredakteur
Heinz Stüwe Chefredakteur
Der Erfolg eines Ärztetages lässt sich auch am Medienecho messen. Nach diesem Maßstab ist der 111. Deutsche Ärztetag in Ulm gelungen. Das ist umso bemerkenswerter, als die Botschaft nicht einfach zu übermitteln und überdies unbequem ist. Sie wurde von Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, dem Präsidenten der Bundes­ärzte­kammer, schon vor Beginn der Ulmer Beratungen in einer Serie von Interviews – zuerst im Deutschen Ärzteblatt – verbreitet und lautet in ihrer knappsten Form: „Es gibt nach langen Jahren der Kostendämpfungspolitik eine verdeckte Rationierung von Leistungen. Die an sich notwendige medizinische Versorgung kann heute nicht mehr allen Patienten zur Verfügung gestellt werden. Die Konflikte, die sich daraus ergeben, müssen aus der Patient-Arzt-Beziehung herausgehalten werden. Sie müssen vielmehr transparent gemacht und öffentlich diskutiert werden.“
Diese Aussagen Hoppes wurden falsch zugespitzt zu der Schlagzeile „Ärzte wollen medizinische Leistungen rationieren“ („Welt Online“ 18. Mai 2008). Eine aufgeregte Diskussion war die Folge, die den Ärztetag noch mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rückte. In Ulm wurde dann deutlich, dass Hoppes Aussagen von einer breiten Mehrheit in der Ärzteschaft gestützt werden. Sie gehören zu den Kernbotschaften der Gesundheitspolitischen Leitsätze. Dass Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt diese Aussagen nicht unterschreiben mochte, hat niemanden überrascht. Sie nahm beim Thema Rationierung Zuflucht zum bewährten Motto, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Als Lösung empfahl die Ministerin eine „konsequente Kosten-Nutzen-Bewertung“ von medizinischen Leistungen. Damit dokumentierte sie ungewollt, wie notwendig das Ulmer Papier ist. Die Ärzteschaft will eben nicht bei einer Programm-Medizin stehen bleiben, die ohnehin im Verdacht steht, dass die zur Verfügung stehenden Mittel die Ergebnisse der Kosten-Nutzen-Bewertung bestimmen. Nein, die Gesundheitspolitik soll wieder vom Patient-Arzt-Verhältnis aus gestaltet werden. Die Therapiefreiheit muss wieder als hohes Gut anerkannt und geschützt werden, was keine Abkehr von einer wissenschaftlich basierten Medizin bedeutet. „Im Mittelpunkt eines funktionierenden Gesundheitswesens muss wieder der kranke Mensch stehen und nicht mehr der Geschäftsgegenstand Diagnose“, steht im Epilog des Ulmer Papiers. Daraus ergeben sich Folgerungen für die medizinische Versorgung, die noch weiter zu konkretisieren sind.

Dass der Deutsche Ärztetag gefordert ist, sich zu den Rahmenbedingungen und den Perspektiven des Arztberufs zu äußern, steht außer Frage. Kontrovers diskutiert wurde in Ulm, ob und wie detailliert die Ärzteschaft zur Finanzierung des Gesundheitswesens Stellung nehmen sollte. Der Ärztetag votierte nicht für ein geschlossenes neues Kran­ken­ver­siche­rungsmodell, wie es Dr. med. Frank Ulrich Montgomery mit einer prämienbasierten Volksversicherung und einem Solidarausgleich über Steuern vorgeschlagen hat. Festgelegt wurden aber Prüfkriterien, an denen sich Finanzierungskonzepte messen lassen müssen. Dazu gehört die Rückbesinnung auf das Versicherungsprinzip, was eine Verstaatlichung der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung ebenso ausschließt wie versicherungsfremde Leistungen aus Beitragsmitteln. Vorgeschlagen werden zudem Sofortmaßnahmen wie die Zahlung der Beiträge für Kinder aus Steuermitteln sowie eine sozialverträgliche prozentuale Selbstbeteiligung, die beim Versicherten und nicht beim Arzt erhoben wird.

Wer auf alle gesundheitspolitischen Tagesfragen eine Antwort erwartete, wird vom Ulmer Paper enttäuscht sein. Darum ging es nicht. Es sollte auch keine Strategie zur Durchsetzung ärztlicher Belange entworfen werden. Vielmehr hat sich die Ärzteschaft mit ihren Gesundheitspolitischen Leitsätzen deutlich positioniert. Die Botschaft ist klar, sie muss allerdings noch häufig und laut wiederholt werden, bis sie auch gehört wird.
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