ArchivDeutsches Ärzteblatt27/2008Patentierung von Stammzellen: Die höchste Instanz entscheidet

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Patentierung von Stammzellen: Die höchste Instanz entscheidet

Dtsch Arztebl 2008; 105(27): A-1475 / B-1275 / C-1243

Richter-Kuhlmann, Eva

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Kann man Stammzellen patentieren lassen? Darüber wird die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts entscheiden. Foto: Keystone
Kann man Stammzellen patentieren lassen? Darüber wird die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts entscheiden. Foto: Keystone
Eine Grundsatzentscheidung zur Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen wird demnächst von der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) in München erwartet. Eine EPA-Anhörung Ende Juni, bei der über den Antrag des US-amerikanischen Forschers James Thomson verhandelt wurde, blieb ohne Ergebnis. Thomson will sein Forschungsverfahren – und damit auch die Zellen selbst – patentieren lassen.

„Es gibt keinen Grund dafür, embryonale Stammzellen von der Patentierbarkeit auszuschließen“, sagte Thomsons Anwalt Justin Turner, der ihn vor der Großen Beschwerdekammer des EPA vertritt. Die Richtlinie 23d des Europäischen Patent-übereinkommens schließe zwar aus, Patente für menschliche Embryonen zu vergeben, das gelte aber nicht für Zellen, die aus Embryonen gewonnen würden. Mit Hinweis auf diese Richtlinie hatten vorhergehende Instanzen am EPA den Antrag Thomsons bislang abgelehnt.
Einspruch gegen Patente auf menschliche Embryonen und aus ihnen gewonnene Stammzellen hat Greenpeace eingelegt. Der Umweltorganisation zufolge sind 41 Stammzell-Patente bei der EPA angemeldet. Vom Ausgang des Musterprozesses wird es laut Greenpeace abhängen, wie mit den 110 Patentanmeldungen aus der Stammzellforschung umgegangen wird, die derzeit noch geprüft werden. ER
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