Europäische Kommission: Freizügigkeit für Patienten erleichtern

Behandlungen im EU-Ausland sollen künftig problemlos bezahlt werden. Foto: VISUM

Für Sozialversicherte soll es künftig problemlos möglich sein, sich im EU-Ausland behandeln zu lassen. Das sieht ein Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission vor. Das Regelwerk soll den Patienten garantieren, dass sie die Kosten für eine medizinische Versorgung im Ausland von ihrer Kasse erstattet bekommen. Die Höhe der Kosten soll sich nach den im Heimatland geltenden Erstattungssätzen richten.

Nach den Plänen der EU-Kommission sollen die Versicherten ambulante Behandlungen im EU-Ausland ohne vorherige Genehmigung durch die Krankenkasse beanspruchen können. Krankenhausbehandlungen sollen grundsätzlich ebenfalls spontan in Anspruch genommen werden dürfen. Allerdings sollen die Kostenträger auf einem Genehmigungsvorbehalt bestehen dürfen, wenn sie nachweisen können, dass die Kostenerstattung die finanzielle Stabilität des heimischen Gesundheitssystems gefährdet. „Die Genehmigungspflicht soll auf das Notwendige begrenzt sein und darf nicht zu einer willkürlichen Diskriminierung führen“, heißt es dazu in dem Gesetzentwurf.

Die Kommission will außerdem durchsetzen, dass Kassenpatienten in Zukunft ihre Rezepte grenzüberschreitend einlösen können. Die Staaten werden darüber hinaus verpflichtet, nationale Kontaktstellen einzurichten, bei denen sich die Patienten über Leistungsangebote und Haftungsansprüche bei Auslandsbehandlungen informieren können. ps