ArchivDeutsches Ärzteblatt31-32/2008Arbeitszeitschutz – Stichwort: Belastungsanalyse

BERUF

Arbeitszeitschutz – Stichwort: Belastungsanalyse

Dtsch Arztebl 2008; 105(31-32): [131]

Wessel, Ursula

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LNSLNS Vor Einführung verlängerter Arbeitszeiten ist laut TV-Ärzte eine „Belastungsanalyse“ durchzuführen. Doch was ist das eigentlich?

Der Begriff „Belastungsanalyse“ ist unterschiedlich besetzt. Neu ist er als arbeitszeitrechtlicher Begriff, der weder im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) noch im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) enthalten ist. Die Belastungsanalyse wurde im Tarifvertrag unter § 7 TV-Ärzte im Zusammenhang mit Verlängerungsoptionen der Arbeitszeit eingeführt. Im Arbeitszeitgesetz hat der Gesetzgeber unter Tarifvorbehalt gestellte Arbeitszeitverlängerungen zugelassen, wenn die Arbeitszeit in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienst enthält und „ . . . durch besondere Regelungen sichergestellt wird, dass die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährdet wird . . .“.

Die besonderen Regelungen zum Gesundheitsschutz bei Arbeitszeitverlängerungen sind im § 7 TV-Ärzte konkretisiert. Verlängerte Arbeitszeiten mit Bereitschaftsdienst dürfen höchstens acht Stunden Vollarbeit enthalten. Die Tarifvertragsparteien sehen in mit Bereitschaftsdiensten verlängerten Arbeitszeiten eine gesundheitliche Gefährdung, wenn die in der Arbeitszeit enthaltene Vollarbeit acht Stunden übersteigt. Deshalb bestimmt der TV-Ärzte des Weiteren, dass vor der Einführung einer Arbeitszeitverlängerung eine „Belastungsanalyse gemäß § 5 ArbSchG“ stattgefunden hat (§ 7 Abs. 4 Satz 4 TV-Ärzte).

Die Verpflichtungen des Arbeitgebers aus § 5 ArbSchG „Beurteilung der Arbeitsbedingungen“ bestehen bereits seit Inkrafttreten des ArbSchG 1996. Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 Abs. 1 Gefährdungen des Arbeitnehmers zu beurteilen und erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ermitteln. Die Beurteilung betrifft verschiedene Gefährdungspotenziale, unter anderem die Gefährdung durch „ . . . die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken . . .“ (§ 5 Abs. 3 Nr. 4 ArbSchG).

Neu ist die im TV-Ärzte eingeführte tarifliche Konkretisierung, dass die Gesundheitsgefährdung als gegeben festgestellt ist, wenn die mit Bereitschaftsdienst verlängerte Arbeitszeit mehr als acht Stunden Vollarbeit enthält. In diesem Fall besteht ein Verstoß gegen das ArbZG. Zudem ist es nicht zulässig, Arbeitszeitverlängerungen ohne vorherige Belastungsanalysen einzuführen. Bereits vor einer Arbeitszeitverlängerung ist sicherzustellen, dass Maßnahmen zum Gesundheitsschutz ergriffen worden sind (§ 7 Abs. 4 Satz 4 TV-Ärzte), um eine Gesundheitsgefährdung zu vermeiden. Die im TV-Ärzte eingeführte Belastungsanalyse ist deshalb als prospektiv und prophylaktisch wirkendes Instrument zu verstehen, das vor der Einführung verlängerter Arbeitszeiten einzusetzen ist. Die Belastungsanalyse untersucht Arbeitsabläufe und Arbeitszeiten und ihr Zusammenwirken zur Beurteilung arbeitszeitrechtlich konkret definierter Gefährdungstatbestände.

Arbeitszeitrechtliche Verstöße
Arbeitszeitrechtliche Gefährdungstatbestände/Verstöße sind: verlängerte Arbeitszeiten ohne vorausgegangene Belastungsanalysen, fehlende Opt-out-Vereinbarung bei erweiterter Wochenarbeitszeit im Durchschnitt eines Jahres, Überschreitung von acht Stunden Vollarbeit bei verlängerter Arbeitszeit mit Bereitschaftsdienst, Überschreitung eines 24-Stunden-Dienstes, Überschreitung der zulässigen Inanspruchnahme der Arbeitsleistung im Bereitschaftsdienst, Überschreitung der zulässigen täglichen Höchstarbeitszeit, Überschreitung von zwölf Stunden Vollarbeit im Schichtdienst, Überschreitung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit im Durchschnitt eines Jahres, Nichteinhaltung gesetzlicher Ruhepausen, Nichteinhaltung der Ruhezeit.

Die tarifliche Vorschrift in § 7 Abs. 4 Satz 4 TV-Ärzte lässt in ihrem Wortlaut nicht die Möglichkeit zu, erst Arbeitszeiten zu verlängern und anschließend die Belastungsanalyse durchzuführen. Zuvor eingeführte Opt-out-Vereinbarungen oder 24-Stunden-Dienste stellen einen Verstoß dar. Selbst wenn im Nachhinein durchgeführte Belastungsanalysen keine Verstöße zeigen, bleibt die Unterlassung der Belastungsanalyse per se ein arbeitszeitrechtlicher Verstoß. Zudem kann die Aufsichtsbehörde für Arbeitszeitschutz bei Nichtvorliegen einer Belastungsanalyse beispielsweise 24-Stunden-Dienste untersagen.

Eine Simulationsrechnung für alternative Modelle
Die Belastungsanalyse ist die Zulässigkeitsvoraussetzung für die Verlängerung der Arbeitszeiten (arbeitstäglich bis auf 24 Stunden, wochendurchschnittlich bis auf 54/58 Stunden). Die Verlängerung ist möglich in Verbindung mit einem Bereitschaftsdienst.

Die arbeitszeitrechtliche Belastungsanalyse des TV-Ärzte kennt Arbeitsintensitäten der Vollarbeit, des Bereitschaftsdienstes sowie der Rufbereitschaft. Sie untersucht den Arbeitsanfall im zeitlichen Verlauf je Stundenintervall, um Vollarbeit und Bereitschaftsdienst gegeneinander abzugrenzen. Der zeitpunktbezogene Arbeitsanfall je Stundenintervall ist Maßstab für die im Bereitschaftsdienst mögliche Inanspruchnahme der Arbeitsleistung gegenüber der Zeit ohne Arbeit. Gegenstand der arbeitszeitrechtlichen Belastungsanalyse sind deshalb die Untersuchung des zeitlichen Verlaufs faktischer Vollarbeit und des Bereitschaftsdienstes und deren Abgrenzung, unabhängig davon, wie die formale Einteilung der Dienstpläne im Istzustand aussieht. Die Belastungsanalyse ist eine Simulationsrechnung für alternative Arbeitszeitmodelle. Sie prüft zum Arbeitszeitschutz arbeitszeitliche Alternativen für Länge, Lage und Häufigkeit von Diensten.
Ursula Wessel
E-Mail: Ursula.Wessel@pragma-online.de
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