POLITIK: Redaktionsgespräch

Das Europaparlament

Dtsch Arztebl 2008; 105(37): A-1877 / B-1617 / C-1581

Spielberg, Petra

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LNSLNS Das Europäische Parlament (EP) ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union (EU). Die Wahlen finden alle fünf Jahre in den Mitgliedsländern der EU (derzeit 27) statt. Die nächsten Wahlen sind im Juni 2009. Sitz des EP ist Straßburg. Weitere Dienstorte sind Brüssel und Luxemburg.

Das EP hat aktuell 785 Mitglieder. Die von ihnen vertretenen rund 160 Parteien sind in sieben Fraktionen zusammengeschlossen. Stärkste Fraktion ist die christdemokratisch-konservative EVP/ED, gefolgt vom Zusammenschluss der Sozialdemokraten Europas, den Liberalen und den Grünen.

Das Parlament berät und verabschiedet gleichberechtigt mit dem Ministerrat Rechtsvorschriften, die Auswirkungen auf den Lebensalltag der Bürger haben. Dies gilt unter anderem für die Bereiche Umwelt- und Verbraucherschutz, Gesundheit, Gleichberechtigung, Verkehr sowie für die Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Kapital, Waren und Dienstleistungen. Das Parlament ist ferner gemeinsam mit dem Rat für den Jahreshaushalt der Europäischen Union zuständig.

Einmal im Monat findet eine einwöchige Plenarsitzung in Straßburg statt. Während der übrigen Wochen beraten sich die Abgeordneten in ihren Ausschüssen sowie in Fraktions- und Arbeitsgruppensitzungen in Brüssel. Das EP tagt an insgesamt 42 Sitzungswochen im Jahr. ps
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