ArchivDeutsches Ärzteblatt37/2008Rechtsreport: Eine Gewissensfrage
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. . . Es wird so getan, als ob es sich um eine Fortbildungs- oder Wissensfrage handele. Dem ist zu widersprechen, denn es ist vielmehr eine Gewissensfrage. Jeder junge Mann kann oder darf aus Gewissensgründen den Dienst mit der Waffe verweigern, sofern er am Zivildienst teilnimmt. Warum wird nicht auch ein Mediziner vom Notdienst freigestellt, wenn er stattdessen bereit ist, andere, evtl. noch zu bestimmende Tätigkeiten, auch fachfremder Art, zu übernehmen? Im Übrigen sprach nach mir vorliegenden Unterlagen am 18. Juli 1967 das Bundesverwaltungsgericht in Berlin in dieser Frage ein bemerkenswertes Urteil (Az.: IC 9/66 ) mit folgendem Leitsatz: „Ein Arzt darf nicht dazu gezwungen werden, eine Notfalldiensttätigkeit auszuüben, die er ohne begründete Gewissensbedenken nicht übernehmen kann. Führt die Heranziehung zum Notfalldienst den Arzt in eine echte Gewissensnot, so kann er nicht zum allgemeinen Notfalldienst herangezogen werden. Ist ein Arzt nach seiner Vorbildung und seiner Berufspraxis nicht in der Lage, auch in den normalen Fällen des Notfalldienstes Hilfe zu leisten, so muss die Ärztekammer diesen Ausnahmefall anerkennen und den Arzt von der Teilnahme am Notfalldienst befreien“ . . . 1967 wurde die Gewissensentscheidung eines Arztes von den Gerichten respektiert, 2008 offensichtlich nicht mehr. Ist das mit der zurzeit viel diskutierten Menschenwürde vereinbar? Oben genanntem Pathologen fehlt nicht das Wissen, sofern er sich fortgebildet hat, sondern die tägliche Erfahrung. Glaubt er beziehungsweise ein anderer Arzt, es aus diesem oder einem anderen Grund vor seinem Gewissen nicht verantworten zu können, den Notdienst zu übernehmen, so ist dieses Verhalten auf das Höchste zu respektieren. Kein Arzt sollte und darf die Grenzen dessen, was er verantworten kann, überschreiten. Sofern die KV glaubt, das Problem sei gelöst mit dem Rat, sich auf eigene Kosten einen Vertreter zu nehmen, so ist dem bedingt zu widersprechen. Wenn ein Vertreter so viel erwirtschaftet, dass sich damit die Vertreterkosten in etwa bezahlen lassen, ist das zu billigen. Wenn aber ein Kollege den Notdienst für die Bevölkerung teilweise noch selbst bezahlen muss, halte ich das nicht für vertretbar. In welchem Beruf muss ein Notdienstmachender seine Tätigkeit noch finanzieren? Zum Schluss sei die Frage erlaubt: „Welcher Jurist mit fraglichem frischem Herzinfarkt möchte als Erstes von einem Pathologen behandelt werden?“
Dr. Manfred Roberg, Nansenstraße 43,
47906 Kempen
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