ArchivDeutsches Ärzteblatt40/2008Datenschutz: Direktabrechnung problematisch

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Datenschutz: Direktabrechnung problematisch

Dtsch Arztebl 2008; 105(40): A-2067 / B-1775 / C-1735

Krüger-Brand, Heike E.

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LNSLNS Eine Missachtung des Datenschutzes und Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht befürchtet die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten e.V. (DGVP) als Folge der beschlossenen Änderung in den Bundesmantelverträgen, die am 1. Oktober 2008 in Kraft tritt. Durch die neuen Regelungen, meist als „Direktabrechnung für Laborgemeinschaften“ bezeichnet, verändert sich die Datenweitergabe bei Übersendung von Analysematerial eines Patienten durch seinen Arzt an ein Labor. Bisher übermittelten die Ärzte das Material mit Barcode oder Kennziffer an eine Laborgemeinschaft, in der der Vertragsarzt Mitglied ist. Diese sandte das Ergebnis der Analyse an den Vertragsarzt zurück, der Arzt konnte dann mit seiner Kassenärztlichen Vereinigung (KV) abrechnen. Dabei wurden keine Patientendaten weitergegeben. Zur Direktabrechnung mit der KV benötigen die Laborgemeinschaften hingegen Patientendaten, wie Name, Vorname, Geschlecht, Anschrift und Krankenversichertennummer. Hierin sieht die DGVP einen eklatanten Verstoß gegen den Datenschutz und die ärztliche Schweigepflicht.

„In den Laborgemeinschaften werden die Daten sämtlicher Proben verwaltet – und da eine Laborgemeinschaft meist Hunderte von Praxen bedient, verfügt sie über einen beträchtlichen Datenpool, zu dem eine größere Zahl Dritter – also nicht nur der Arzt oder der Patient – Zugang haben“, so die DGPV. Die Laborärzte übermittelten beispielsweise die Patientendaten zur Abrechnung künftig an die KV ihrer Region – das müsse nicht die für den Arzt zuständige KV sein. KBr
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