Europäisches Parlament: Sozialexperten gegen längere Arbeitszeiten

Frank Ulrich Montgomery fordert ein klares Votum des EU-Parlaments zur Arbeitszeitrichtlinie. Foto: Bernhard Eifrig

Die Sozialexperten des Europäischen Parlaments (EP) haben im Sozialausschuss die Haltung des EP zur Neufassung der EU-Arbeitszeitrichtlinie aus der ersten Lesung bekräftigt. Entgegen der Position der EU-Arbeits- und Sozialminister lehnen die EU-Abgeordneten Ausnahmeregelungen ab, die ein Abweichen von der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 48 Stunden ermöglichen würden. Die Mitglieder des Sozialausschusses bestehen ferner darauf, Bereitschaftsdienste grundsätzlich als Arbeitszeit zu werten.

Um das Regelwerk verabschieden zu können, müssen sich Parlament und Rat auf eine gemeinsame Position einigen. Die endgültige Abstimmung im Plenum des Parlaments ist für Dezember vorgesehen. Noch ist offen, ob alle 785 Europaabgeordneten dem Beschluss des Sozialausschusses folgen oder sich auf einen Mittelweg einigen werden, um dem Rat bei dessen Wunsch nach flexibleren Arbeitszeitregelungen entgegenzukommen.

Die Entscheidung des Ausschusses sei unabdingbar für die Ärzte und unverzichtbar für die Patienten, sagte der Vizepräsident der Bundes­ärzte­kammer (BÄK), Frank Ulrich Montgomery. „Wir erwarten, dass sich jetzt auch das Europäische Parlament klar gegen ärztliche Marathondienste und für Versorgungsqualität ausspricht“, so der BÄK-Vize. ps, SR