ArchivDeutsches Ärzteblatt49/2008Europäisches Patentamt: Kein Patent für embryonale Stammzellen

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Europäisches Patentamt: Kein Patent für embryonale Stammzellen

Dtsch Arztebl 2008; 105(49): A-2620 / B-2224 / C-2144

Richter-Kuhlmann, Eva

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LNSLNS Menschliche Stammzellkulturen, die nur durch die Zerstörung menschlicher Embryonen gewonnen werden können, sind nach dem europäischen Patentrecht nicht patentierbar. Das hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts am 27. November entschieden. Nach jahrelanger Diskussion lehnte sie den Antrag des Stammzellforschers James Thomson und der Universität Wisconsin/USA (WARF-Patent) ab. Eine Kommerzialisierung embryonaler Stammzellen verstoße gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten.

Thomsons Patent, das ein Verfahren zur Gewinnung embryonaler Stammzellen von Primaten (auch von Menschen) beschreibt, war bereits vor einigen Jahren als unvereinbar mit europäischem Recht bezeichnet worden. Dagegen hatten die Antragsteller Beschwerde eingelegt.

Entscheidend für die jetzige Ablehnung ist, dass die beanspruchten menschlichen Stammzellkulturen nur unter Zerstörung von menschlichen Embryonen gewonnen werden können. Die Kammer betonte jedoch mit Blick auf adulte Stammzellen, dass ihre Entscheidung nicht grundsätzlich die Frage der Patentfähigkeit menschlicher Stammzellen betreffe.

„Die Entscheidung des Europäischen Patentamts ist ein Riesenerfolg für eine wertorientierte Politik in Europa“, sagte Dr. med. Peter Liese, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bioethik der Christlich-Demokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. Es gelte jetzt, auf die Alternativen zu setzen, wie zum Beispiel die adulten Stammzellen und die Reprogrammierung adulter Zellen. ER
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