Reformen: Verantwortung der Eliten

Eine Rede Roman Herzogs, nein, nicht die bewußte vom 26. April in Berlin, sondern eine im Oktober 1992, Herzog war damals noch Präsident des Bundesverfassungsgerichts - eine solche Rede also hat Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer seinerzeit derart beeindruckt, daß er seine Gesundheitsreform danach konzipierte. Herzog hatte 1992 geraten, der Staat solle sich weniger einmischen, das werde ihm ohnehin nicht gedankt, und die Verteilung der Gelder für das Gesundheitswesen den Repräsentanten der Beteiligten überlassen. Der Gedankengang führte zu Seehofers Konzept der Vorfahrt für die Selbstverwaltung. Was aus dem hochgemuten Vorhaben Seehofers geworden ist, weiß jedermann: Der Kern der Seehoferschen Reform, nämlich die Reform der Strukturen, ist im Bundesrat gescheitert.
Die Gesundheitsreform ist somit ein famoses Beispiel für die von Herzog, jetzt als Bundespräsident, in seiner Berliner Rede gegeißelte Blockadepolitik und Reformunfähigkeit. Herzog hat in Berlin freilich nicht nur die Politiker, die nicht mehr über ihren Schatten springen können, öffentlich angeklagt, sondern insgesamt die Eliten unserer Gesellschaft an ihre Verantwortung erinnert. Er erwartet von ihnen den Blick über die Interessen ihrer Klientel hinweg, er erwartet, daß sie den Menschen, die ihnen anvertraut sind, auch unangenehme Wahrheiten sagen, ohne aber schwarzzumalen und Angst zu schüren. Er erwartet von den Eliten schließlich die Fähigkeit und den Willen, das als richtig Erkannte auch durchzustehen. Zweifelnd fragte er allerdings: "Können unsere Eliten über die dogmatischen Schützengräben hinweg überhaupt noch Entscheidungen treffen?"
Herzog hielt seine Rede unter dem Eindruck einer Asien-Reise, bei der er unglaubliche Dynamik und Zukunftsvisionen, die die Menschen zu immer neuen Leistungen beflügeln, beobachtete. Bei seiner Rückkehr stellte er alsdann ein Gefühl der Lähmung fest, das über unserer Gesellschaft liege. Herzogs Erlebnis kann jeder wiederholen, der für einige Zeit im Ausland Abstand gewonnen hat: die Rückkehr nach Jammerland. Das Jammern ist nicht mit einer Rede wegzuwischen, aber ein kräftiger Anstoß mag Herzogs Rede sein. So wie seinerzeit eine Rede Seehofer angestoßen hat. Und fast hätte der Anstoß ja etwas bewirkt. Norbert Jachertz