Kleine Anfragen zur Mobilfunkforschung

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Die finanzielle Beteiligung der Industrie an der Mobilfunkforschung sei sachgerecht und entspreche dem Verursacherprinzip, so die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 16/ 10078) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (BT-Drs.16/10018). Gemischt-finanzierte Studien- und Forschungsprogramme, wie das Deutsche Mobilfunk Forschungsprogramm (DMF), würden dann keinem Interessenkonflikt unterliegen, wenn gewährleistet sei, dass die finanzierende (industrielle) Seite keinerlei Einfluss auf die Auswahl der Forschungsinhalte und der Vergabeverfahren, auf die Durchführung der Studien und die Bewertung der Ergebnisse habe. Das sei beim DMF gewährleistet gewesen, heißt es weiter.

Eine weitere Kleine Anfrage der Linksfraktion (BT-Drs.16/10019) zu Gesundheitsschäden durch drahtlose Kommunikationstechnologien hat die Bundesregierung ebenfalls beantwortet (BT-Drs. 16/10085). Danach beruhen die Grenzwerte des Bundes-emissionsschutzgesetzes für den Strahlenschutz von drahtlosen Kommunikationstechnologien auf „gut dokumentierten Wirkungen“ elektromagnetischer Felder auf die menschliche Gesundheit. Bei der Grenzwertsetzung sei die interindividuelle Streuung berücksichtigt und ein Sicherheitsabstand zu gut reproduzierbaren Schwellenwirkungen eingehalten worden. Zum Schutz der Bevölkerung seien die Grenzwerte weit unterhalb der identifizierten Schwellen festgelegt worden. Wissenschaftliche Nachweise, dass die geltenden Grenzwerte die Bevölkerung vor derzeit bekannten Gesundheitsgefahren nicht ausreichend schützten, würden der Bundesregierung nicht vorliegen. Auch der Abschluss des DMF habe ergeben, dass die Grenzwerte ausreichend seien. Deshalb halte die Bundesregierung weiterhin an den bestehenden Grenzwerten fest. KBr