ArchivDeutsches Ärzteblatt50/2008Peter Schaar: Vor großen Herausforderungen

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Peter Schaar: Vor großen Herausforderungen

Dtsch Arztebl 2008; 105(50): A-2713 / B-2301 / C-2217

Krüger-Brand, Heike E.

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Peter Schaar Foto: ddp
Peter Schaar Foto: ddp
Der Bundestag hat Peter Schaar Ende November 2008 mit großer Mehrheit für fünf weitere Jahre zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Das Parlament folgte damit dem Vorschlag der Bundesregierung. Glückwünsche zur Wiederwahl erhielt Schaar vor allem aus den Reihen seiner Parteifreunde von Bündnis 90/Die Grünen, obgleich er als oberster Datenschützer inzwischen, anders als in seinen Anfangsjahren, allseits geschätzt wird. Als der diplomierte Volkswirt, Jahrgang 1954, am 17. Dezember 2003 sein Amt antrat, erfolgte seine Ernennung auf Vorschlag der Grünen noch mit vielen Gegenstimmen vor allem der CDU/ CSU-Fraktion. Jetzt hingegen votierten 484 von 554 Abgeordneten für Schaar. Eine nochmalige Verlängerung seiner Amtsperiode über das Jahr 2013 hinaus ist nicht möglich.

Datenschutz ist derzeit wieder ein wichtiges Thema in der Öffentlichkeit. Die Datenskandale in jüngster Zeit, aber auch neue Maßnahmen zur Antiterrorbekämpfung, wie Vorratsdatenspeicherung und BKA-Gesetz, haben die Bevölkerung aufgeschreckt. „In Deutschland stehen Freiheit und Sicherheit trotz zahlreicher Sicherheitsgesetze nach meiner Ansicht noch in einem vertretbaren Verhältnis“, so Schaar in einem Vortrag Mitte 2008. Doch die Balance zulasten von Freiheitsrechten sieht der unermüdliche Warner vor dem gläsernen Bürger und vor der Datensammelwut von Staat und Wirtschaft zunehmend als bedroht an. Dies ist auch Thema seines 2007 veröffentlichten Buches „Das Ende der Privatsphäre“, für das er 2008 den Preis der Friedrich-Ebert-Stiftung „Das politische Buch“ erhielt. So wird die zweite Amtszeit gewiss spannend, denn mit den wachsenden Anforderungen an den Datenschutz sind auch die Erwartungen an den Amtsträger gewachsen – schließlich betreffen Fragen des Datenschutzes am Ende jeden. Heike E. Krüger-Brand
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