Zum neuen Jahr: Lehren aus der Krise

Heinz Stüwe Chefredakteur

Wird 2009 das Jahr der Firmenpleiten? Das Jahr der (womöglich klar im Amt bestätigten) Bundeskanzlerin? Oder gar das Jahr des Machtwechsels? Die abgelaufenen zwölf Monate jedenfalls standen – dazu hätte es der Wahl zum Wort des Jahres nicht mehr bedurft – im Zeichen der Finanzkrise. Die hat sich längst zu einer Wirtschaftskrise ausgewachsen, sodass 2009 auch das Gesundheitswesen nicht mehr ungeschoren bleiben wird. Gleichwohl ist für 2008 Positives zu bilanzieren. Vor einem Jahr hätte wohl kein Experte darauf gewettet, dass 2008 die Weichen für mehr Honorar in der ambulanten Versorgung und für mehr Geld in den Krankenhäusern gestellt werden würden. Das bleibt auch dann ein bemerkenswerter Erfolg, wenn man weiß, dass längst nicht alle Vertragsärzte und auch nicht alle Krankenhäuser auf der Gewinnerseite stehen. Was mit dem Krankenhausfinanzierungsgesetz nach langem Ringen tatsächlich beschlossen wurde, wird in diesem Heft erläutert.

Mittelfristig von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist, dass die strikte Bindung der kassenärztlichen Gesamtvergütung und der Klinikbudgets an die Entwicklung der Grundlohnsumme gekappt wurde. Damit ist zumindest die Chance gegeben, dass sich die Mittelausstattung im Gesundheitswesen an dem Kriterium orientiert, das allein ausschlaggebend sein muss: am medizinischen Bedarf. Wäre da nicht die gesundheitspolitische Generallinie der vergangenen Jahre, gäbe es Grund aufzuatmen. So aber wird weiterhin die notwendige, ausreichende und zweckmäßige Gesundheitsversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit dem Blick auf das Finanzierbare definiert – wissenschaftliche Begründungen sind immer zur Hand. Ärztinnen und Ärzte müssen deshalb auch 2009 immer wieder deutlich machen, wo die gewährten medizinischen Leistungen hinter den medizinisch notwendigen und gebotenen zurückbleiben. Hier sieht auch das Deutsche Ärzteblatt für sich eine wichtige Aufgabe – gerade weil die politisch Verantwortlichen in ihrer Mehrzahl diese unbequeme Rationierungsdiskussion immer noch nicht zulassen wollen.

Wenn Banken und Großunternehmen mit Zehntausenden Arbeitsplätzen ins Taumeln geraten, springt der Staat (mit dem Geld des Steuerzahlers) in die Bresche. Im Gesundheitswesen muss man den Staat nicht mehr rufen. Er ist längst da. Er, und nicht mehr die Selbstverwaltung der einzelnen Krankenkasse, bestimmt den bundeseinheitlichen Beitragssatz und damit die Geldsumme, die für die medizinische Versorgung zur Verfügung steht. Die GKV ist seit dem 1. Januar noch politisierter geworden, noch abhängiger von den Launen und Kompromissen der Tagespolitik als bisher, wie die Diskussion über eine Erhöhung des Bundeszuschusses bei gleichzeitiger Beitragssatzsenkung vor Augen führt.

Ärztinnen und Ärzte können jedoch nicht darauf setzen, dass der Staat für sie bereitsteht, wenn ihre Praxen oder ihre Arbeitgeber in Existenzgefahr geraten. Sie müssen selbst in die Hand nehmen, worüber hoch bezahlte Banker so gern gesprochen haben, bevor sie daran so grandios scheiterten: das Risikomanagement. Ein erster Schritt besteht darin, sich über mögliche Risiken klar zu werden. Niedergelassene Ärzte beispielsweise sollten nicht davor zurückschrecken, das Kleingedruckte in den vielen schönen Verträgen zu lesen, die ihnen jetzt offeriert werden. Denn darin steht, welche Verpflichtungen sie übernehmen sollen. Schließlich kann eine Lehre aus der Krise schon jetzt gezogen werden: Wer Hochglanzprospekten mit schönen Versprechungen und eloquenten Verkäufern blind vertraut, kann ein böses Erwachen erleben.