ArchivDeutsches Ärzteblatt19/1997Nichtraucherschutzgesetz: Auf dem Weg durch die Instanzen

THEMEN DER ZEIT: Aufsätze

Nichtraucherschutzgesetz: Auf dem Weg durch die Instanzen

MS

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS Am 13. November 1996 wurde ein interfraktioneller Entwurf mit 136 Stimmen für ein "Nichtraucherschutzgesetz" in den Bundestag eingebracht. Danach ist das Rauchen in öffentlichen Räumen und an Arbeitsplätzen einschließlich der öffentlichen Verkehrsmittel verboten (siehe auch DÄ, Heft 40, 1996, Seite eins: Zweiter Versuch). Im Anschluß an die erste Lesung am 20. Februar 1997 beschäftigen sich neun Ausschüsse mit dem Entwurf.
Als erster meldete sich der Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu Wort: Er lehnte den Entwurf ab. Die Begründung sei nach Aussage verschiedener Ausschußmitglieder wohl eher allgemeiner Natur und kaum auf agrarwirtschaftlichen Grundlagen "gewachsen". Insgesamt spiele die Entscheidung des Agrarausschusses bei dieser Gesetzesvorlage ohnehin eine eher untergeordnete Rolle. Wesentlich stärker fällt hingegen die Stellungnahme des Gesundheitsausschusses ins Gewicht, der zur Zeit aber noch keinen Termin für die Beratung zu diesem Thema festgelegt hat. Erst wenn von diesem Gremium eine Stellungnahme erfolgt ist, kann sich die zweite und dritte Lesung im Bundestag anschließen. Eine Entscheidung ist zwar theoretisch noch vor der Sommerpause möglich, wird aber wahrscheinlich nicht vor Ende des Jahres zu erwarten sein. MS
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema

Stellenangebote