ArchivDeutsches Ärzteblatt PP3/2009Charmant im Umgang, konsequent in der Sache

POLITIK: Porträt

Charmant im Umgang, konsequent in der Sache

Spielberg, Petra

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Streitbare Grande Dame: Androulla Vassiliou scheut die Auseinandersetzung mit den Mitgliedstaaten um gesundheitspolitische Kompetenzen nicht. Foto: Europäische Kommission
Streitbare Grande Dame: Androulla Vassiliou scheut die Auseinandersetzung mit den Mitgliedstaaten um gesundheitspolitische Kompetenzen nicht. Foto: Europäische Kommission
Androulla Vassiliou, EU-Gesundheitskommissarin

Seit April 2008 ist die ehemalige First Lady Zyperns EU-Gesundheitskommissarin. Bei ihrer Arbeit setzt sie vor allem auf Transparenz und Überzeugungskraft.

Freundlich, offen und charmant. Die aus Zypern stammende EU-Kommissarin für Gesundheit, Androulla Vassiliou, wirkt stets wie eine Grande Dame. Der Eindruck darf indessen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Juristin und ehemalige First Lady Zyperns, wenn es sein muss, auch „stahlhart“ sein kann, wie Brüsseler Insider bestätigen.

Mit Ehrgeiz und Durchsetzungsvermögen hat sich Vassiliou innerhalb kürzester Zeit einen respektablen Ruf erworben. Befragt nach ihrem Arbeitsstil antwortet sie: Sie sei keine Stierkämpferin, sondern setze auf Überzeugungskraft.

Ihren Einstand vor dem Europaparlament im April letzten Jahres bezeichneten Europaabgeordnete als „mutig, überzeugend und von erstaunlicher Sachkenntnis geprägt“. Dabei hatte Vassiliou nur sechs Wochen Zeit, sich auf ihren Posten vorzubereiten. Denn als ihr Vorgänger, Markos Kyprianou, mitten in der Legislaturperiode Ende Februar 2008 zurück in die zyprische Regierung wechselte, musste schnell ein Nachfolger gefunden werden.

Die Wahl fiel schließlich auf die erfahrene Anwältin. Ihre politischen Sporen hat sich die 65-Jährige unter anderem während ihrer zehnjährigen Tätigkeit als liberale Abgeordnete im Parlament der Republik Zypern erworben. Ihre Nominierung habe sie sehr überrascht, räumt Vassiliou ein. Nach Rücksprache mit ihrer Familie stand für die dreifache Mutter dann aber schnell fest, dass sie das Amt antreten wird.

In den sechs Wochen bis zu ihrem Wechsel nach Brüssel habe sie mehr gearbeitet als gegen Ende ihres Studiums, gibt die Kommissarin lachend zu. Immerhin umfasst ihr Portfolio neben der Gesundheitspolitik auch tierschutzrechtliche Maßnahmen sowie Initiativen, die der Sicherheit in der Lebensmittelversorgung dienen.

Bereut hat Vassiliou den Schritt nach Brüssel nicht, auch wenn die europäische Gesundheitspolitik ein zuweilen mühsames Geschäft ist. Denn die EU-Länder wachen argwöhnisch darüber, dass die Kommission ihre Kompetenzen nicht überschreitet. Zu spüren bekommt Vassiliou dies derzeit besonders deutlich bei ihrer Gesetzesvorlage zu den Rechten von Patienten bei Behandlungen im EU-Ausland. Vielen Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, gehen die Pläne der Kommissarin zu weit.

Vassiliou setzt derweil auf Transparenz und stellt sich der Diskussion. So hat sie in bislang beispielloser Weise entschieden, ihren Richtlinienvorschlag zur grenzüberschreitenden Versorgung in allen Parlamenten der 27 EU-Staaten vorzustellen. Ob die Transparenzoffensive der Kommissarin Früchte tragen wird, ist noch ungewiss. Denn mit einer Verabschiedung der Richtlinie ist nicht vor den Europawahlen im Juni dieses Jahres zu rechnen.

Dann aber ist die Kommissarin vielleicht gar nicht mehr im Amt, da nach der Sommerpause die Neubesetzung der Kommission erfolgt. Lust auf eine weitere Amtszeit hätte Vassiliou schon, lässt sie durchblicken.

Wenn es nach ihr ginge, herrschte in Europa zudem bald ein komplettes Rauchverbot. Gleichwohl sind ihr hier, was politische Maßnahmen angeht, die Hände gebunden. Zwar schreibt der Gemeinschaftsvertrag vor, dass der Gesundheitsschutz in allen Politikbereichen der EU Berücksichtigung finden muss. Ein Rauchverbot ist aus Sicht der Mitgliedstaaten jedoch eine gesundheitspolitische Maßnahme, über die allein die Länder zu entscheiden haben. Die streitlustige Kommissarin hat dies aber nicht davon abgehalten, das Thema zusammen mit dem tschechischen EU-Beschäftigungskommissar, Vladimir Spidla, auf die Tagesordnung zu heben. „Natürlich ist ein Rauchverbot auch eine gesundheitspolitische Maßnahme. Aber derzeit sterben in Europa jedes Jahr mehr als 7 000 Menschen an den Folgen des Passivrauchens am Arbeitsplatz. Hier geht es daher vor allem um die Sicherheit der Arbeitnehmer“, lautet ihr Kommentar.
Petra Spielberg
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