Ambulante Versorgung: Es wird bunter

Heike Korzilius Redakteurin für Gesundheits- und Sozialpolitik

Gegen eine Vielfalt der Farben und Formen ist zunächst einmal nichts einzuwenden – schon gar nicht am Frühlingsanfang. Passenderweise erneuerte die AOK Baden-Württemberg in der vergangenen Woche wieder einmal ihren Anspruch, zumindest in puncto Formenvielfalt eine Vorreiterrolle einzunehmen. Die Krankenkasse erklärte, dass sie mit dem Ärzteverband Medi und dem Berufsverband Niedergelassener Kardiologen über den bundesweit ersten Vertrag zur besonderen ambulanten Versorgung verhandelt. Zwar dürfen sich an diesen sogenannten §-73-c-Verträgen auch die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) beteiligen. Die AOK hat sich aber – wie bereits bei ihrem Hausarztvertrag – gegen die KV und für andere Vertragpartner entschieden. Der Weg führt also wieder ein Stück weiter weg vom Prinzip der flächendeckenden, einheitlichen Versorgung. Starten soll der Vertrag, der mit einer Bereinigung der Gesamtvergütung einhergehen wird, am 1. Juli. Zur Begründung sagte der Vorstandsvorsitzende der AOK Baden-Württemberg, bei den Herz-KreislaufErkrankungen bestehe ein enormer Versorgungsbedarf für die AOK-Versicherten, der eine besondere Fachlichkeit erfordere. Teilnahmeberechtigt sind folglich alle Kardiologen, „die spezielle Qualitätsvoraussetzungen erfüllen“. Damit gibt es neben den Hausarztverträgen in Baden-Württemberg und Bayern nun den dritten Selektivvertrag, mit dem sich die Beteiligten aus dem Kollektivvertragssystem verabschieden.

Doch nicht jeder ist glücklich über diese Entwicklung. Manchem Arzt und mancher Krankenkasse wird es allmählich zu bunt. Viele Ersatz- und Betriebskrankenkassen zweifeln am Sinn und Nutzen von Hausarztverträgen. Folglich hat – mit Ausnahme der AOKen in Baden-Württemberg und Bayern – auch noch keine Krankenkasse Verträge zur hausarztzentrierten Versorgung nach § 73 b SGB V abgeschlossen. Dabei sind die Kassen gesetzlich verpflichtet, bis spätestens 30. Juni dieses Jahres eigene Hausarztverträge zu vereinbaren – noch. Denn zahlreiche Bundesländer wollen diese von Anfang an umstrittene Verpflichtung wieder aufheben.

Ebenfalls gekippt werden soll die im vergangenen Herbst geschaffene Neuregelung, wonach Hausarztverträge nur noch mit Gemeinschaften abgeschlossen werden dürfen, die mindestens die Hälfte der an der hausärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte eines KV-Bezirks vertreten. Der Passus hatte faktisch zu einem Verhandlungsmonopol des Deutschen Hausärzteverbandes geführt. Im Gesundheitsausschuss des Bundesrats haben sich jetzt acht Bundesländer für einen entsprechenden Änderungsantrag von Hessen und Baden-Württemberg im Rahmen der Novelle des Arzneimittelgesetzes ausgesprochen. Bayern und Brandenburg haben den Antrag abgelehnt, sechs Länder enthielten sich. Damit die hausarztfreundliche Regelung wieder abgeschafft werden kann, muss sich im Plenum des Bundesrats am 3. April noch mindestens ein Land auf die Seite der Kritiker schlagen. Ausgang ungewiss.

Sicher ist hingegen, dass die Wettbewerbsregeln für die ambulante Versorgung eine enorm kurze Halbwertszeit haben und wichtige Verfahren, wie beispielsweise die zur Bereinigung der Gesamtvergütung, nach wie vor umstritten sind. Welchen Nutzen darüber hinaus die Patienten davon haben, dass sie künftig nicht mehr jeden Arzt aufsuchen können und nach unterschiedlichen Standards behandelt werden, ist ebenfalls unklar. Die Beteiligten – allen voran die Politik – sollten zumindest in deren Interesse dafür sorgen, dass aus der Vielfalt kein allzu bunter Flickenteppich wird.