Krankenhäuser: Krisensichere Investitionen

Wegen Unstimmigkeiten mit der DKG schickte Ulla Schmidt ihre Staatssekretärin Marion Caspers-Merk. Foto: Georg J. Lopata

Am selben Tag, an dem das Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) in Kraft trat, feierte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ihren 60. Geburtstag. Beim Festakt am 25. März in Berlin freute sich DKG-Präsident Dr. Rudolf Kösters vor allem über die Finanzierungshilfen für die Tariflohnsteigerungen. „Allerdings muss das Geld auch bald in den Kliniken ankommen“, mahnte Kösters. Krankenhäuser und Krankenkassen hätten noch keine Einigung über die Höhe der Tarifhilfe erzielt. Ohne eine solche wollten die Kassen aber nicht zahlen.

Marion Caspers-Merk, Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), räumte ein, dass die Frage der Investitionsfinanzierung mit dem KHRG nicht gelöst werde. Die Länder kämen ihren Zahlungsverpflichtungen zu wenig nach, sodass „de facto viele Investitionen aus den DRG-Erlösen bezahlt werden“. Einer vom BMG angestrebten Umstellung auf eine monistische Krankenhausfinanzierung nur noch über die Fallpauschalen hätten sich die Länder verweigert.

Um den Investitionsstau dennoch etwas abzubauen, habe sich Ministerin Ulla Schmidt dafür eingesetzt, dass die Kliniken vom zweiten Konjunkturpaket proftierten, berichtete Caspers-Merk. Schmidts Einsatz hatte Erfolg: Mehr als 1,2 Milliarden Euro sollen zusätzlich für Investitionen in die Kliniken fließen. „Es freut mich, dass die Politik erkannt hat, dass das Geld in unseren Kliniken konjunkturbelebend und krisensicher angelegt ist“, bedankte sich DKG-Präsident Kösters. JF