ArchivDeutsches Ärzteblatt PP5/2009Information und Erläuterungen zu Neufassungen der Psychotherapie-Richtlinie

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Information und Erläuterungen zu Neufassungen der Psychotherapie-Richtlinie

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LNSLNS Die Kassenärztliche Bundesvereinigung informiert hiermit über Beschlüsse zur Neufassung der Psychotherapie-Richtlinie des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses vom 16. Oktober 2008 und vom 19. Februar 2009. Diese betreffen folgende Sachverhalte:

Mit Beschluss vom 16. Oktober 2008 hatte der Gemeinsame Bundes­aus­schuss eine redaktionelle Neufassung der Richtlinie beschlossen, die im Zuge der einheitlichen Gestaltung aller Richtlinien des GBA erfolgte und am 17. Januar 2009 in Kraft getreten ist. Damit erfolgt eine Untergliederung der Richtlinie nach einem einheitlichen Musterblatt mit Untergliederung nach Paragrafenzeichen, Absätzen und Sätzen. Der Text enthält lediglich eine inhaltliche Modifizierung im Sinne einer Klarstellung in § 17 Abs. 3. Danach kann der GBA bei der Prüfung neuer Verfahren oder Methoden in Ausnahmefällen von der ansonsten geregelten Voraussetzung, dass diese nur nach einer vorherigen Anerkennung durch den Wissenschaftlichen Beirat Psychotherapie erfolgen kann, abweichen.

Die am 19. Februar 2009 beschlossene Neufassung der Psychotherapie-Richtlinie beinhaltet eine redaktionelle Anpassung des Gesamttextes zur sprachlichen Gleichbehandlung von Männern und Frauen, die auf Anregung des Bundesministeriums für Gesundheit erfolgt ist.

Aufgrund der dargelegten Sachlage ergibt sich durch die redaktionellen Neufassungen der Psychotherapie-Richtlinie weder für die niedergelassenen Psychotherapeuten noch für die Kassenärztlichen Vereinigungen unmittelbarer Handlungsbedarf, da diese, wie oben ausgeführt, lediglich redaktionelle Änderungen beinhalten. Der Gesamttext der Richtlinie kann auf der Webseite des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses unter www.g-ba.de auf dem Pfad: Informations-Archiv > Richtlinien des G-BA > Psychotherapie abgerufen werden.

Der Beschluss vom 16. Oktober 2008 ist nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 17. Januar 2009 in Kraft getreten. Der Beschluss des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses vom 19. Februar 2009 zur Neufassung der Psychotherapie-Richtlinie wurde inzwischen seitens des Bundesministeriums für Gesundheit mit Schreiben vom 16. März 2009 nicht beanstandet und trat somit zum Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger – den 17. 04. 2009 – zum 18. 04. 2009 in Kraft. KBV
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